welt frauentag mdb mdlRegion Landshut - pm (07.03.2021) Die Corona-Pandemie hat unsere Lebenswirklichkeit auf den Kopf gestellt und viele Bereiche in den digitalen Raum verlegt. Von Homeoffice, digitalen Meetings und Home-Schooling, bis hin zu gesamten Veranstaltungen, die nun online stattfinden. Anlässlich des Internationalen Frauentages am Montag, 8. März, laden die beiden frauenpolitischen Sprecherinnen aus dem Landkreis Landshut, Nicole Bauer, MdB (FDP) und Ruth Müller, MdL (SPD) zu einer themen- und parteiübergreifenden digitalen Talkrunde auf Facebook ein.

atom kraftwerk isar 2PreussenElektra, Betreiber des Atomkraftwerks Isar 2, das am 31.12.2022 stillgelegt wird.

Niederaichbach/Berlin - pm (06.03.2021) Die Bundesregierung und die Betreiber von Kernkraftwerken haben eine Verständigung zur verfassungskonformen Umsetzung des Atomausstiegs erzielt. Das Bundesverfassungsgericht hatte in seinen Entscheidungen vom 6.12.2016 und vom 29.09.2020 die 16. Novelle des Atomgesetzes aufgehoben und nach rund zehn Jahren eine alsbaldige Neuregelung gefordert.

pm (06.03.2021) Die Online-Veranstaltungsreihe "Grundl grillt" geht in ihre dritte Runde. Am Montag, 22. März um 19 Uhr hat der niederbayerische Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl (Die Grünen) die stellvertretenden Landrätin von Kelheim Olivia Kreyling und den Vorsitzenden des Verkehrsausschusses im Bundestag Cem Özdemir zur virtuellen "Grillparty" eingeladen.

nicole hausärzteLandshut - pm ( 06.03.2021)  Seit dem 1. März durften Friseursalons, Nagelstudios und Bauermärkte wieder öffnen, andere Geschäfte und Betriebe, sowie die Gastronomie blieben jedoch trotz vorhandener Hygienekonzepte weiterhin geschlossen. In der letzten Sitzung hat sich der Kreisverband der FDP Landshut-Land für eine regional differenzierte schrittweise Öffnungsstrategie ausgesprochen. „Freilich ist die Lage nach wie vor ernst, aber das Infektionsrisiko ist im stationären Einzelhandel nicht größer als im Supermarkt. Durch die Öffnung des Einzelhandels könnte man zudem das Einkaufsverhalten der Bevölkerung dezentralisieren. 

lockerungen coronaLandshut - pm (05.03.2021) Mit der Ankündigung möglicher Corona-Lockerungen ab Montag, 8. März, herrscht Unsicherheit, welche Regeln nun in der Region Landshut zum Tragen kommen könnten. Das Problem dabei ist, dass die verschiedenen Öffnungsschritte stets an die aktuelle 7-Tage-Inzidenz gekoppelt sind, die enormen Schwankungen unterliegt. Der Stadtverwaltung und dem Landratsamt liegen bisher keine Durchführungsverordnung seitens der Bayerischen Staatsregierung vor.

before
after

Ziehen Sie bitte am grünen Schieber und sehen Sie Variante 2 (links) und Variante 3 im Vergleich. - Grafiken: Die Trabanten & iD/Atelier

Landshut – gw (05.03.2021) Riesige Planen mit 460 m² an der Eingangsseite und mit 29 m² zur Isar hin, sollen künftig die Fassade des sanierten Eisstadions zieren. Vier Grafikbüros reichten Entwürfe ein. Zwei wurden im heutigen Bausenat in die nächste Runde geschickt. Doch das alles hängt noch an einem finanziellen Hacken. Wie bekannt wurde, werden die kalkulierten Kosten um 68 Prozent überschritten.

müller ruth gut neuStadt und Landkreis Landshut - pm (05.03.2021) Spezlwirtschaft und Bestechungs-Affären werfen kein gutes Licht auf die Arbeit der Politiker in diesem Land. Deshalb ist es der SPD-Abgeordneten Ruth Müller wichtig, daran zu erinnern, dass sie seit ihrer Wahl in den Bayerischen Landtag für absolute Transparenz bei ihrem Einkommen steht. Bei der Landtagswahl 2013 war gerade die Verwandtenaffäre das beherrschende Thema – damals hatten zahlreiche Landtagsabgeordnete Familienangehörige beschäftigt und damit das zur Verfügung stehende Mitarbeiterbudget der eigenen Familienkasse zugeführt.

bauer nicole kopf neuGastgeberin ist die FDP-Bezirksvorsitzende Nicole Bauer, MdB

Landshut / Passau - pm (05.03.2021) Die Delegierten tagen am Sonntag, 14. März, online von 11 bis 15.30 Uhr mit einem Impulsreferat von Johannes Vogel (MdB) zum Thema „Ideen mit Zukunft – New Work und die gesetzliche Aktienrente“ - Bayerns Landtags-Fraktionsvize Alexander Muthmann spricht zum Ländlichen Raum. Das Organisationsteam sitzt in Passau-Oberhaus. Virtueller Zugang für Medienvertreter ist möglic. 

steiberger neu mdlLandshut - pm (05.03.2021) „Wir müssen viel schneller an Schulen und Einrichtungen zur Kinderbetreuung einfache Schnelltests einführen“, sagt die Grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger (Foto). „In Bayern dauert das viel zu lange. In Österreich funktioniert es seit Wochen, dass sich Schülerinnen und Schüler regelmäßig selbst auf Corona testen.“ Die so genannten „Gurgeltests“ oder auch „Nasenbohrertest“ sind auch für kleinere Kinder geeignet. Hier sehe ich die „Staatsregierung in der Pflicht“, so Steinberger.

heimat heinrich olavNiederbayern - pm (04.03.2021) In großer Sorge wendet sich Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich in einem Brief an Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Ich möchte eindringlich darum bitten, die Landkreise an der Tschechischen Grenze mit erheblichen Mengen zusätzlicher Impfdosen zu versorgen.“ - „Ganz offensichtlich trägt die Grenznähe maßgeblich zu einer Steigerung der Inzidenzwerte bei. Die Inzidenzwerte in der Tschechischen Republik sind extrem hoch, die Zahlen in den Grenzlandkreisen steigen wieder an“, so Heinrich. Nach den gestern gefassten Beschlüssen bestünde die akute Gefahr, dass die Landkreise in der zweiten Reihe früher und über längere Zeiträume den Einzelhandel wieder öffnen können, während den Grenzlandkreisen eine Öffnung der Geschäfte aufgrund hoher Inzidenzwerte untersagt bleibt.

Stefan Gruber

Legt sich für den Neubau des Stadttheaters ins Zeug: Stefan Gruber - Fotos: W. Götz

Landshut – gw (04.03.2021) Die Sache mit dem Stadttheater in Landshut wird seit dem gestrigen Haushaltssauschuss neu dekliniert: Volltheater – Neubautheater – Schrupftheater. Zu allen drei Varianten gab es Anträge und die dahinter stehende Parteien und deren Vertreter hängten sich in der Debatte voll ins Zeug, von der Rettung bis zum Sargnagel. Was hättens denn gerne? Derfs a bisserl mehr oder derfs a bisserl weniger sein? Übrig blieben 300.000 Euro – fürs erste.

Klaus Peißinger

Stadtkämmerer Klaus Peißinger kann nicht alle Wünsche erfüllen. Ihm obliegt es, Ein- und Ausgaben in der Waage zu halten. - Fotos: W. Götz

Landshut – gw (04.03.2021) Alles in allem lief das vergangene Jahr finanziell richtig gut für die Stadt Landshut. Dank der Kompensationszahlungen von Bund und Land konnte sogar ein Überschuss erwirtschaftet werden. Doch die Rückseite der Medaille deckt sich in diesem Jahr auf. Bei der Gewerbesteuer wird es ein deutliches Minus geben. Das hat Auswirkungen auf ein Lieblingsprojekt vieler: Das Stadttheater.

müller neues foto gutmüller neues foto gutBayern - pm (04.03.2021) Auch die kirchlichen Schulen in Bayern stehen durch die Corona-Pandemie vor einer finanziellen Belastungsprobe. Einige Schulträger haben sich an die Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto) gewandt und auf die schwierige finanzielle Situation hingewiesen. Müller, die sich daraufhin mit dem Bayerischen Kultusministerium in Verbindung gesetzt hat, kann nun gute Neuigkeiten aus München verkünden: „Der staatliche Schulgeldersatz wird, nach erfolgter Beschlussfassung des Bayerischen Landtags zum Haushalt 2021, rückwirkend zum 01.01.2021 von 106 € pro Monat auf 110 € angehoben.“

steiberger neu mdlMdL Steinberger warnt vor Beendigung des Förderprogramms

pm (04.02.2021) Für viele Jugendliche ist der Berufseinstieg nicht leicht. Sie sind auf Unterstützung angewiesen, um trotz individueller Beeinträchtigungen und fehlender oder schlechter Schulabschlüsse einen Ausbildungsplatz zu finden. Dafür wurde das ESF (Europäischer Sozial Fond) - Programm Berufseinstiegsbegleitung (BerEb) entwickelt. Das Programm hat sich bewährt. Die Erfolgsquote für teilnehmende Jugendliche liegt in der Stadt Landshut bei 87%. In den letzten Jahren wurden viele von ihnen erfolgreich in eine Ausbildung begleitetet und im Anschluss als Arbeitskräfte übernommen.

radlmeier vereins pauschaleRegion Landshut.- pm (04.03.2021)  Auch in diesem Jahr erhalten die Sport- und Schützenvereine der Region Landshut die doppelte Vereinspauschale. Dies hat der Ministerrat heute in München beschlossen, wie Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) mitteilt. Damit werden die Belastungen durch die Corona-Pandemie etwas ausgeglichen. Wie schon im vergangenen Jahr unterstützt auf Initiative der CSU-Landtagsfraktion der Freistaat die Sport- und Schützenvereine auch in diesem Jahr mit der doppelten Vereinspauschale:

hagl kehl mdbBerlin - pm (03.03.2021) „Das sind großartige Nachrichten für Vilsbiburg und Landshut“, so Rita Hagl-Kehl (Foto), SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung der Sanierung der Vilstalhalle in Vilsbiburg mit bis zu 3.000.000 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund circa 30 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 10.500.000 Euro. Außerdem wird der geplante Ersatzneubau des Hallenbades in Landshut mit bis zu 1.700.000 Euro gefördert.

ausweitung helmutMünchen - pm (03.03.2021) „Der Mittelstand ist das Rückgrat unserer Wirtschaft. In der Corona-Pandemie sollte er deshalb finanziell entlastet werden“, fordert Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU). Er unterstützt darum das Vorhaben der CSU-Landtagsfraktion, die Möglichkeit des steuerlichen Verlustrücktrags erheblich zu verbessern. Im derzeit vom Bundesrat zu beschließenden dritten Corona-Steuerhilfegesetz ist eine Verdoppelung des steuerlichen Verlustrücktrags von fünf auf zehn Millionen vorgesehen.

ruth frauen und coronapm (03.03.2021) Er ist mittlerweile zur Institution geworden: der alljährliche Frauenempfang der Pfeffenhausener Landtagsabgeordneten Ruth Müller. Da eine live Veranstaltung dieses Jahr aus Pandemiegründen nicht möglich ist, hat die frauenpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, die sich dieses Amt mit ihrer Kollegin Dr. Simone Strohmayr teilt, in den digitalen Raum, genauer gesagt zu Facebook, zu verlegen.- Gemeinsam mit Prof. Dr. Barbara Thiessen von der Hochschule Landshut werden die beiden Politikerinnen über die Pandemie-Last sprechen, die hauptsächlich von den Frauen gestemmt wird.

  1. Sattelzug rutschte bei Wendemanöver in Graben
  2. Zur Tötung einer Luchsin bei Bischofsmais: Die ÖDP ruft Bevölkerung zur Hinweisen an die Polizei auf!
  3. Pflege attraktiver gestalten. MdL Radlmeier: Landtag bringt mehrere Verbesserungsvorschläge auf den Weg
  4. Do., 4. März: Bürgersprechstunde mit Stadträtin Sigi Hagl
  5. Sa., 06.03. Bezirksvollversammlung der Grünen in DEG
  6. Kritik an AfD-Antrag im Landtag: “Jugendarbeit ist niemals neutral”
  7. (in)visible borders zum Demokratieverständnis der Coronaleugner

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