grndl neu mdbsöder kopf neupm (22.10.2020) - Zur letzten Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder, erklärt Erhard Grundl, MdB, Sprecher für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Die Grünen und Obmann im Kulturausschuss: Nach für die Betroffenen quälend langen sieben Monaten kündigt Ministerpräsident Söder in seiner Regierungserklärung vor dem bayerischen Landtag an, den fiktiven Unternehmerlohn für Soloselbständige zahlen zu wollen. Insbesondere der Kulturbetrieb und die Künstler*innen müssten gerettet werden, lautet seine Erkenntnis.

Landshut - pm (22.10.2020) Am Dienstag, 27. Oktober, hält von 17 bis 18 Uhr Stadträtin Patricia Steinberger eine Telefonsprechstunde. Sie steht für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen zur Verfügung und ist unter Tel. 01759316615 erreichbar.

Landshut - pm (22.10.2020) Am Montag, 26.10, steht der Stimmkreisabgeordnete im Bayerischen Landtag, Helmut Radlmeier (CSU), von 10 bis 11 Uhr unter Telefon 0871 96633572 den Bürgerinnen und Bürgern aus Stadt und Landkreis Landshut für Fragen und Anregungen zur Verfügung.

Landshut -pm (21.10.2020) Am kommenden Freitag, 23. Oktober, findet um 15 Uhr die Sitzung des Plenums statt. Die Tagesordnung enthält insgesamt zehn öffentliche Punkte, unter anderem die „Vorstellung des Entwurfs und der Kostenberechnung zur Generalsanierung und Erweiterung des Stadttheaters“.

Gespräch AELF BBV

MdB Florian Oßner (2. v. r.), BBV-Kreisobmann Georg Sachsenhauser (l.), AELF-Leiter Reinhard Menzel (2. v. l.) und Fachzentrumsleiter Schweinezucht und -haltung Jens Reimer. - Foto: Aicher

Landshut - pm (21.10.2020) Die Zukunft der landwirtschaftlich geprägten Region Landshut, die kritisch diskutierte Schließung der Landwirtschaftsschule sowie die Bekämpfung einer drohenden Afrikanischen Schweinepest wurden bei einem intensiven und ganz offenen Austausch diskutiert.

Landshut - pm (21.10.2020) Am Donnerstag, 22.10., hält von 17 bis 18 Uhr hält die Stadtratsfraktion der Grünen eine Bürgersprechstunde. Stadtrat Pascal Pohl steht den Bürgerinnen und Bürgern im Fraktionsbüro der Grünen (Rathaus, Zi. 226/227) für Fragen und Anregungen zur Verfügung und ist dabei aucht unter Tel. Nr. 88-1790 zu erreichen.

Landshut - pm (20.10.2020) Die Stadt Landshut begrüßt den Endlagersuchprozess wie er im Standortauswahlgesetz überparteilich von Bundestag und Bundesrat beschlossen wurde und beteiligt sich kritisch und konstruktiv am Verfahren. Die Stadt Landshut macht von ihrem Recht Gebrauch, Einwendungen auf fachlich fundierter Basis im Rahmen der Fachkonferenzen einzubringen.

Landshut - pm (20.10.2020) Am kommenden Donnerstag, 22. Oktober, findet um 15 Uhr der Sozialausschuss statt. Die Sitzung wird im Neuen Plenarsaal des Rathauses abgehalten, um den nötigen Sicherheitsabstand sowohl für die Sitzungsteilnehmer als auch für die Besucher gewährleisten zu können. Die Tagesordnung enthält folgende fünf öffentliche Punkte:

Landshut - pol (20.10.2020) Die Stadtratsfraktion CSU/LM/JL/BfL bietet am Donnerstag, 22.10., eine Sprechstunde mit Stadträtin Gaby Sultanow an. Sie ist für die Bürgerinnen und Bürger von 10 bis 11 Uhr unter Tel. Nr. 0871/966070 (Kanzlei) zu sprechen. 

Vorstandschaft ÖDP

Das neue ÖDP-Vorstandsteam von links: Winfried Wiesnet (Beisitzer), Elke März-Granda (Stadträtin und Pressesprecherin), Heiko Helmbrecht (1. Vorsitzender), Anja Helmbrecht-Schaar (Schatzmeisterin) und Herbert Eichner (2. Vorsitzender). 
Landshut – pm (19.10.2020) Großes Vertrauen setzen die Mitglieder des ÖDP Ortsverbandes in ihren Vorsitzenden Heiko Helmbrecht. Der 50jährige Softwareentwickler wurde auf der der Jahreshauptversammlung am Donnerstag im Gasthaus „Zum Krenkl“ einstimmig in seinem Amt bestätigt, das er seit 2018 innehat.

aktionstag tierschutz

pm (18.10.2020) Am Samstag (17.10.) fand der bundesweite Aktionstag der Deutschen Tier-Lobby e.V. gegen die tierquälerische Haltung von Mutterschweinen in sogenannten Kastenständen statt. Die SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller und Florian von Brunn unterstützen diese Initiative und nahmen gestern an der Demonstration von PROVIEH München auf dem Münchner Marienplatz teil.

delegierte gerzen spdGerzen - pm (18.10.2020) "Monika Aschenbrenner aus Dietrichstetten vertritt die SPD in der Verwaltungsgemeinschaft Gerzen bei der Bundeswahlkreiskonferenz für die Bundestagswahl 2021 im Bundeswahlkreis 230 Rottal-Inn".  Das war das Ergebnis der Delegiertenwahlen der SPD-Mitglieder in der Verwaltungsgemeinschaft Gerzen, die seit der letzten Bundestagswahl zum Bundeswahlkreis 230 Rottal-Inn gehört. - Der SPD-Unterbezirk Rottal-Inn/Dingolfing-Landau hat die Genossinnen und Genossen aus den Gemeinden Aham, Gerzen, Kröning und Schalkham am vergangenen Freitag in den Gasthof Köck nach Gerzen eingeladen. 

ampel neu coronaLandshut - pm (16.10.2020) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml wirbt für ein konsequentes und verantwortungsbewusstes Umsetzen der Corona-Regeln. Huml betonte heute, Freitag: „Die Lage ist ernst. Deswegen haben wir am Donnerstag im Kabinett schärfere Regeln für den Freistaat beschlossen. Damit gilt für Bayern eine Art Ampelsystem, das klar definiert, wann und wo eine erweiterte Maskenpflicht gilt, wann eine Sperrstunde eintritt und mit wie vielen Menschen wir uns privat treffen dürfen.“ Die aktualisierte Infektionsschutzmaßnahmenverordnung mit den neuen Regelungen soll am Samstag in Kraft treten.

Landshut – pm (16.10.2020) Am Donnerstag, 22. Oktober, treffen sich die Kreisverbände Landshut und Kelheim zur Wahl des Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2021 im Zollhaus. Stadtrat Robert Neuhauser (Landshut) und Bezirksvorsitzender Anton Maller (Kelheim) werden die Versammlung um 18.30 Uhr eröffnen.

Landshut - pm (15.10.2020) Am Dienstag, 20. Oktober, hält Stadtrat Falk Bräcklein von 17:30 bis 18:30 Uhr eine Telefonsprechstunde ab. Er steht für Fragen und Anregungen zu stadtpolitischen Themen zur Verfügung.und ist unter Tel. 0177 8501855 erreichbar.

Landshut - pm (14.10.2020) Am kommenden Freitag, 16. Oktober, findet um 9 Uhr der Bausenat statt. Die Sitzung wird im Neuen Plenarsaal des Rathauses abgehalten. Die Tagesordnung enthält insgesamt 16 öffentliche Punkte, darunter die „Sanierung und den Umbau des Ursulinenklosters in der Neustadt 536“ und eine „Bauvoranfrage zum Einbau eines Obergeschosses mit zwei Büroeinheiten in das alte Schlachthofgebäude.

atomendlager ödpNiederbayern/Landshut - pm (13.10.20) Der Dringlichkeitsantrag will erreichen, dass sich möglichst der ganze Stadtrat gegen ein mögliches Atommüllendlager in der Region sowie im Bezirk Niederbayern ausspricht und liefert in Abstimmung mit den zuständigen bayerischen Behörden dem Bundes- und Landesumweltministerium sowie der Bundesgesellschaft für Endlagerung eine ausführliche Begründung und Stellungnahme dazu. 

  1. Online-Vortrag von FDP-MdB Gyde Jensen: Regierung muss die "Menschenrechte weltweit verteidigen!"
  2. SPD-Kreistagsfraktion bei Bürgermeister Peter Forstner
  3. Die Grünen sagen Lebensmittelverschwendung den Kampf an - MdL Rosi Steinberger fordert Strategie
  4. Vortrag bei den Grünen von MdL Dr. Büchler zur Mobilität: Begegnungszonen, Parkraummanagement
  5. ÖDP-Antrag zum Projekt "Gebäudebrüter Landshut"
  6. Sa., 24.10.: ÖDP-Landesparteitag in Straubing
  7. Bürgersprechstunde mit Stadtrat Tobias Weger-Behl

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