Stephan Bomm (Mitte) wurde für die Bayernpartei zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert.
(12.10.2016) Die Bayernpartei hat den Landshuter Stephan Bomm als Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Bomm, der schon für die Freien Wähler in den Landshuter Stadtrat einziehen wollte, gilt als sehr wahlkampferfahren und ehrgeizig. Kurz nach der Stadtratswahl 2014 wechselte Stephan Bomm zur Bayernpartei und wird nun im Stimmkreis Landshut-Kelheim um Stimmen werben.
Bezirksrat und Bezirksvorsitzender Anton Maller freute sich, vor kurzem zahlreiche Mitglieder beim Treffen im Gasthaus Sixt in Rohr begrüßen zu können, vor allem auch junge Neumitglieder und den stellvertretenden Landesvorsitzenden Fritz Zirngibl.
Als erster Programmpunkt stand die Wahl des Direktkandidaten für den Bundestag auf der Agenda. Als Bewerber wurde Stephan Bomm aus Landshut vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Bomm ging auf das Thema, das zur Zeit alle bewegt ein: Den ungebrochene Zustrom an Asylsuchenden. Je nachdem, welchen Zahlen man glaubt, so Bomm, sind bisher ca. 300 000 Asylsuchende in Deutschland in diesem Jahr angekommen sein. Vor allem kritisierte er den fehlenden Überblick. Immer neu Zahlen würden die Bürger verunsichern, von Jugendlichen, die nicht mehr auffindbar sein, von Erwachsenen die nicht oder mehrfach registriert seien.
Die Kanzlerin trage hier die Verantwortung durch ihren Rechtsbruch im letzten Jahr, mit der sie EU-Gesetze außer Kraft setzte. Seine Kritik fand auch die Anbiederung Deutschlands an die Türkei, trotz des Vorgehens Erdogans im eigenen Land und den verbalen Ausfällen gegenüber Deutschland und der EU.
Auch die Sozialpolitik sei ein großes Anliegen für Stephan Bomm. Besonders beschäftigt ihn die Altersarmut, gegen die keine der etablierten Parteien etwas unternimmt, obwohl es hier 5 vor 12 sei. Bomm forderte ein Verbot der Leiharbeit, die den Arbeiter zum Sklaven degradiere und die Altersarmut weiter fördere. Eien Partei, die sich Alternative für Deutschland nennen , hätte nur einen Programmpunkt und nicht einmal dort würden sie Wege aufzeigen, deshalb müsse die Bayernpartei in den Bundestag, um dem immer stärker werdenden Zentralismus entgegenzutreten und Bayern das Gehör zu verschaffen, das die CSU nicht könne.
Die CSU habe ein neues Steckenpferd entdeckt: „Distanzieren!“, so Bezirksrat Anton Maller und zwar von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrem Satz „Wir schaffen das“. Je nach Rollenverteilung in dieser Schmierenkomödie geschieht dies einmal etwas deftiger durch Markus Söder oder etwas diplomatischer durch Horst Seehofer. Aber am Ende bleibt nur heiße Luft.
Der Bayerpartei-Vorsitzende Anton Maller erklärte hierzu: „Eigentlich müsste sich die CSU zwischen einer an bayerischen Interessen ausgerichteten Politik und der Harmonie mit der Unions-Mutter entscheiden. Aber seien wir realistisch, diese Entscheidung ist doch längst gefallen. Schließlich trägt die CSU-Landesgruppe in Berlin weiterhin alles, was aus der CDU-Zentrale kommt, klaglos mit, selbst den Rechtsbruch von Angela Merkel, die im letzten Jahr EU-Recht einfach außer Kraft setzte.
Bayerische Politik und Befehlsempfang aus Berlin – das beißt sich eben. Zum Glück fällt es auch der CSU zunehmend schwerer, diesen offensichtlichen Widerspruch zu übertünchen. “Es sei menschlich verständlich, aber seitens der Regierung unverantwortlich, wenn man Hoffnungen wecke, die man nicht erfüllen könne. Man spricht von Milliarden, die man nicht hat, sonst hätte man ja bereits Lehrer und Polizisten einstellen können, Straßen und Brücken bauen, jedoch werde das Geld nicht ausreichen“, so Maller, man müsse darüber nachdenken, wieviel Angela Merkel sich noch leisten könne. Man werde wohl erst nach der Bundestagwahl 2017 die Wahrheit erfahren.
Auch CETA und TTIP waren eine der Diskussionspunkte. Die Bayernpartei, so der Bezirksrat lehnt CETA jedenfalls strikt ab, das Procedere wie es zustande gekommen ist bzw. nun in Kraft gesetzt werden soll, bestärkt dies nur noch. Der Bezirksvorsitzende Anton Maller erkläre hierzu: „Für uns ist ein solcher intransparenter Geheimvertrag einer Demokratie unwürdig.“
Kreisvorsitzender Fritz Zirngibl meinte, dort wo die Bayernpartei auftrete zeige sie Erfolg. Er forderte, Arbeit müsse sich für den Arbeiter lohnen, vor allem wenn er lange gearbeitet habe und dann bei Langzeitarbeitslosigkeit trotzdem auf das gleiche Niveau gesetzt werde, wie jene, die nie oder wenig eingezahlt hätten, egal welcher Abstammung.
