Landkreis Landshut - pm (11.11.2020) In einer kurzfristig anberaumten Videokonferenz der drei FDP-Kreistagsmitglieder zeigten Nicole Bauer, Marco Altinger und Markus Sponbrucker Unverständnis über die Einladungen zu Sitzungen des Kreistag während des partiellen Lockdown.
Für Marco Altinger ist es unverständlich, dass, während das gesellschaftliche Leben auf das notwendigste Mass eingefroren wird, die Sitzungseinladungen aus dem Landratsamt oder auch aus der Gemeinde nach wie vor im gewohnten Umfang eintrudeln. Auch die Kommunalpolitiker sind seiner Ansicht nach aufgefordert, die Infektionsketten zu unterbrechen und auf die Gesundheit des Anderen zu achten. "Man kann viel über die Sinnhaftigkeit der Maßnahmen diskutieren, aber nicht, ob die angeordneten Maßnahmen einghalten werden. Indem man Sitzungen verschiebt, kann schon viel erreicht werden," so der FDP-Kreis- und Gemeinderat weiter.
Auch für Kreisrätin Nicole Bauer (MdB) passt die Handlungsweise nicht zur momentanen Stimmung in der Bevölkerung. "Warum nutzen wir nicht die zur Verfügung stehende Technik? Videokonferenzen kann spätestens seit dem erstem Lockdown im Frühjahr jeder Grundschüler", so die Wirtschaftsingenieurin weiter. Rein beratende Sitzungen, wie etwa die Fraktionsführerbesprechung im November könnten leicht über das Internet abgehalten werden.
Darum werde die FDP-Fraktion im Kreistag aus Solidaritätsgründen während des Lockdowns an keinen Sitzungen teilnehmen. Die FDP wird weiterhin darauf hinwirken, das Informationsveranstaltungen zukünftig via Netz abgehalten werden. Die Entschuldigung, politische Sitzungen haben stattzufinden, sind für Markus Sponbrucker nur bedingt gültig: "Es stehe die moderne Technik, die Möglichkeit der Verschiebung und auch der Zusammenlegung von Sitzungen als probates Mittel zu Auswahl. Eine Reduzierung auf das maximal Nötige helfe ebenfalls die Glaubwürdigkeit in der Bevölkerung wieder herzustellen.
