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MdL Rosi Steinberger besucht Präsidenten des Bayerischen Gemeindetags Uwe Brandl

Steinberger DrBrandlDas Thema Energie beschäftigt derzeit viele Kommunen in Bayern und beide Gesprächspartner waren sich darin einig, dass es für eine sinnvolle Energiepolitik verlässliche Rahmenbedingungen und eine Leitlinie braucht, die für alle verbindlich ist. „Die Kommunen sind bei der Windkraft völlig auf sich gestellt, wie sie mit den Regionalplänen und Flächennutzungsplänen umgehen sollen", so Steinberger. Hier wurde von den Gemeinden viel Energie investiert, die nicht umsonst gewesen sein dürfe.

Einig waren sich die Politiker auch darin, dass der ländliche Raum besser gefördert werden müsste. Der bayerische Landtag hat hierzu eine Enquete-Kommission eingerichtet, der Rosi Steinberger als stellvertretendes Mitglied angehört. Dr. Brandl betonte in diesem Zusammenhang die Bedeutung der Wirtschaftsförderung. Die Aktivitäten des bayerischen Wirtschaftsministeriums sollten sich hier stärker auf die ländlichen Regionen konzentrieren, schloss Steinberger sich seinem Wunsch an.

Generell wäre es wünschenswert, dass sich die Kommunen im ländlichen Raum zu mehr Kooperationen zusammenschließen. Leider sehen viele Kommunen diese Möglichkeit der Zusammenarbeit eher kritisch, obwohl es hier viele Chancen der Kosteneinsparung gebe. Hier müsse die Not schon oft sehr groß sein, damit bestimmte Bereiche der Eigenständigkeit aufgegeben würden. Da Rosi Steinberger selbst Kreis- und Gemeinderätin in Kumhausen im Landkreis Landshut ist, kennt sie diese Problematik aus eigener Anschauung.

Generell müsse jede Kommune daran arbeiten, ihre Attraktivität zu steigern. Hier wären langfristige Konzepte und Überlegungen in jeder Region wünschenswert. Doch auch die Staatsregierung sei in der Pflicht, die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Stadt und Land zu fördern. Behördenverlagerung alleine sei hier sicher nicht ausreichend, so Brandl.

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