Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
das Wahljahr 2013 geht zu Ende. Neben Bundes- und Landtag wurde auch der Bezirkstag von Niederbayern neu gewählt. Die Bürgerinnen und Bürger haben mit ihrem Votum dem XV. Bezirkstag ein neues Gesicht gegeben. Von den 18 ehrenamtlichen Politikern im Gremium sind acht Mandatsträger neu in ihren Ämtern. Auch die Anzahl der Parteien hat sich von sechs auf sieben erhöht. Trotz dieser Vielfalt wird sich an der kollegialen Zusammenarbeit und am guten Miteinander nichts ändern. Dies hat sich bereits in den ersten Ausschusssitzungen abgezeichnet. Die Mitglieder des Bezirkstags werden auch künftig über Parteigrenzen hinweg ihre Aufgaben zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger Niederbayerns bestmöglich erfüllen.
Zu den 18. Bezirskräten zählen aus dem Stimmkreis Landshut auch Hans Weinzierl (FW, Rottenburg), Markus Scheuermann (Die Grünen, Landshut), Toni Deller (FDP, Ergolding) und neu Martina Hammerl (CSU, Ergolding). Alle im Bild von links jeweils in der 2. Reihe zu erkennen. Der am 11. Oktober 2013 neu gewählte junge Bezirkstagspräsident von Niederbayern (knapp 1,2 Millionen Einwohner) ist hauptberuflich 1. Bürgermeister in Freyung. Er wurde einstimmig als Nachfolger von Manfred Hölzlein (71) gewählt.
Eine Zäsur hat es an der Spitze des niederbayerischen Bezirkstages gegeben. Manfred Hölzlein, seit 1974 Bezirkstagsmitglied und seit 1998 Bezirkstagspräsident, hat 2013 nicht mehr für das Sozialparlament kandidiert. Er hat in seiner 15-jährigen Amtszeit als Bezirkstagspräsident Niederbayern positiv geprägt. Auf der Basis der erfolgreichen wirtschaftlichen Entwicklung hat er zusammen mit dem Bezirkstag unsere Heimatregion sozial gestärkt. Welche Fortschritte sich dabei in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten ergeben haben, zeigt sich unter anderem in den Ausgaben im Einzelplan 4 "Soziale Sicherung" des Bezirkshaushalts: 1998 waren dies rund 179 Millionen Euro, 2013 sind es rund 333 Millionen Euro. Das entspricht einer Steigerung um mehr als 86 Prozent.
Das soziale Gesicht Niederbayerns werden wir auch künftig im Auge behalten. So wird uns das Thema Inklusion in den nächsten Jahren kontinuierlich beschäftigen. Ziel ist die Schaffung einer inklusiven Gesellschaft, in der behinderte Menschen von Anfang an ein Leben in der Mitte der Gesellschaft führen können. Der Bezirk steht hinter dieser Zielsetzung und trägt sie voll mit. Es ist eine gewaltige gesellschaftliche und finanzielle Herausforderung. Hier müssen wir gemeinsam mit den Wohlfahrtsverbänden, die die Inklusion in die Praxis umsetzen, Konzepte entwickeln und Lösungen suchen. Auch werden wir die Debatte über die Finanzierung weiter engagiert führen müssen. Von unserer Forderung nach einem Bundesleistungsgesetz, das vom Bundesrat auf Antrag des Freistaats Bayern beschlossen wurde, werden wir nicht abrücken. Es wird, wenn es Realität wird, den Bezirk sowie die gesamte kommunale Familie entlasten.
Die Kultur- und Heimatpflege - für den Bezirk Niederbayern eine klassische "Pflichtaufgabe" - werden wir weiterhin fördern - aus unserem Stammhaushalt und aus Mitteln der Kulturstiftung. Unsere Bildungseinrichtungen sind uns ebenfalls ein besonderes Anliegen: Die Landmaschinenschule beim Agrarbildungszentrum Landshut-Schönbrunn wird gerade neu gebaut. Im Gesundheitsbereich haben wir mit der Einweihung und Inbetriebnahme des Bezirkskrankenhauses Passau einen wichtigen Schritt zur weiteren Dezentralisierung unseres psychiatrischen Angebots gemacht.
Trotz großer Herausforderungen können wir mit Optimismus in das Jahr 2014 schauen, wobei ich an einen Satz des Dichters Gotthold Ephraim Lessing erinnere: "Beide schaden sich selbst: der zu viel verspricht und der zu viel erwartet." Ich will deshalb mit Versprechungen vorsichtig sein, versichere aber, mich voll für den Bezirk Niederbayern einzusetzen. Der Bezirkstag und die Bezirksverwaltung werden gemeinsam alles tun, um das Schiff "Bezirk Niederbayern" auch im neuen Jahr erfolgreich auf Kurs zu halten.
Im Namen des Bezirkstags von Niederbayern und persönlich wünsche ich allen Bürgerinnen und Bürgern gesegnete und friedvolle Weihnachten sowie Gesundheit, Glück und persönliche Zufriedenheit im Neuen Jahr!
Landshut, im Dezember 2013
Dr. Olaf Heinrich
Bezirkstagspräsident
