Brlin/Lanshut (9.11.20169 Zur Antwort von Staatssekretärin Dorothee Bär auf eine schriftliche Frage zu Übernahme von Kostensteigerungen bei der geplanten B15neu, erklärt Dr. Thomas Gambke, MdB: Aus den wichtigen Gründen des Umweltschutzes und des Schutzes der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Ohu wird die Einhausung der Autobahn B15neu im Isartal gefordert - dazu auch wieder ein längerer Tunnel in der Isarhangleite.
Es muss vermutet werden, dass damit erhebliche Kostensteigerungen verbunden sein werden.
Die Antwort von Staatssekretärin Bär auf die Frage des Bundestagsabgeordneten Gambke zur Übernahme dieser Kostensteigerungen bei der B15neu ist ein Offenbarungseid. Der Bund werde für alle notwendigen und begründeten Maßnahmen die Kosten tragen, so Bär. Damit wird im Nachhinein bestätigt: Die Planung der B15neu konnte und wurde nach dem Motto durchgeführt: Hauptsache, wir bekommen eine Autobahn. Die Kosten und damit auch das Nutzen/Kosten-Verhältnis spielen keine Rolle. Das ist eine höchst verantwortungslose Planung, denn andere, kostengünstigeren Lösungen wurden mit fadenscheinigen Gründen verworfen.
Wer so mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger umgeht, wird seiner Verantwortung nicht gerecht. Der Vorgang öffnet auch die Tür für eine Klage. Damit wird möglicherweise der Bau der wichtigen Ostumgehung von Landshut weiter verzögert. Die Kostenexposition der B15neu erfolgt mit Ansage. Damit wird die im Dialogverfahren ohne seriöse Prüfung der Alternativen durchgeboxte Lösung am Ende dazu führen, dass das Ziel einer baldigen Entlastung im Landshuter Osten durch einen weiteren Isarübergang nicht erreicht wird.
