Die Chemie stimmte wohl schon länger nicht mehr zwischen Stadtrat Klaus Pauli (65) und seinen fünf Kollegen in der SPD-Stadtratsfraktion. Am Samstag, 12. Dezember, setzte sich also Klaus Pauli hin und verfasste seine fünfzeilige Austrittserklärung.
Das handgeschriebene Schreiben - Eingang Rathaus 14.12. - laut wie folgt: "Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Hans, ich setze Sie in Kenntnis darüber, dass ich mit sorfortiger Wirkung meine Mitgliedschaft in der Fraktion der SPD beende. Sollten sich daraus weitere Schritte ergeben, werde ich Sie natürlich sofort darüber informieren." - Mit freundlichen Grüßen, Klaus Pauli, Stadtrat
Der jetzt fraktionslose Stadtrat war heute, Freitag, um 15 Uhr bei der letzten Plenarsitzung im großen Saal des Rathauses anwesend. Wie immer nahm er zwischen Dietmar Franzke und Raziye Sarioglu in der hintersten Reihe Platz. Keine Spur von Nervosität.
Gleich zu Beginn der Sitzung informierte der Oberbürgermeister über seinen Austritt. Stadtdirektor Andreas Bohmeyer kündigte eine mögliche Umbesetzung der Ausschusssitze an. Pauli war für die SPD in folgenden Ausschüssen: Finanz- und Wirtschaftsausschuß, im Werksenat, im Personalrat und im Aufsichtssrat der Messen- und Veranstaltungs GmbH.
Den Fraktionsvorsitz hatte Pauli schon am 29. März 2014 wegen mangelnder Unterstützung abgegeben. Im Frühjahr 2007 ist Pauli, der als Hobby Busse steuern angibt, schon einmal wegen unüberbrückbarer Meinungsverschiedenheiten aus der Fraktion ausgetreten, jedoch noch im gleichen Jahr wieder eingetreten.
Mit Beginn der neuen Stadtratsperiode (1. Mai 2014) wurde Robert Gewies zum Fraktionschef gewählt. Seine Stellvertreterin ist Neu-Stadträtin Anja König, die zugleich Landshuter Parteivorsitzende ist. Pauli hatte in Fraktion und Partei keine besonderen Funktionen mehr.
Eine schriftliche Erklärung der restlichen fünf SPD-Fraktionsmitglieder wird nach einer Aussprache (heute Abend) erwartet. Pauli vermied heute vor und während der Sitzug jeden Kontakt mit anderen SPD-Stadträten, von seinem unmittelbaren Nachbarn Franzke abgesehen. Pauli hat schon die letzten Wochen nur mehr selten an Asschusssitzungen als SPD-Vertreter teilgenommen. Bei den Haushaltsberatungen hat er als einziger SPD-Stadtrat für den Haushalt 2016 gestimmt. Die übrigen fünf SPD-Räte stimmten dagegen, weil in diesem Haushalt wieder keine Finanzmittel für die Gründung einer Städtischen Wohnungsbaugesellschaft bereitgestellt werden.
Von anderen Stadträten war zu hören, dass Pauli wohl nach einer gewissen Pause zur Fraktion der Freien Wähler wechseln werde, die im Januar 2014 mit Lothar Reichwein ein Mitglied an die CSU verloren hat. Pauli wäre dann das fünfte Fraktionsmitglied der "Freien". Theoretisch wäre auch ein Anschluß an die Ausschussgemeinschft (ohne eigenes Büro) denkbar, die derzeit fünf Mitglieder hat: Margit Napf (parteilos), Christine Ackermann und Elke März-Granda (beide ÖDP), Norbert Hoffmann (FDP) und Robert Neuhauser (Bayernpartei).
