Landshut (19.04.2016) – Der FDP-OB-Kandidat Alexander Putz hat sich dafür ausgesprochen, die erste Amtszeit des nächsten Oberbürgermeisters von sechs auf dreieinhalb Jahre zu verkürzen. „Ich werde den Antrag stellen, Oberbürgermeister und Stadtrat ab 2020 wieder gemeinsam zu wählen“, kündigte der Kreisvorsitzende der Freien Demokraten für den Fall seiner Wahl im Oktober an.
Dadurch lassen sich nach Schätzung von Alexander Putz für die Stadt Landshut Kosten in Höhe von bis zu 200.000 Euro einsparen. Die Rückkehr zu einem gemeinsamen Wahl-Termin 2020 ist nach Ansicht von Alexander Putz auf Basis des bayerischen Gemeinde- und Landkreiswahlrechts möglich. Es bedürfe hierzu lediglich eines Stadtratsbeschlusses auf Antrag des neu gewählten Stadtoberhauptes.
Künftig sollen dann in Landshut, wie in den meisten anderen bayerischen Städten, Kommunalwahl und Oberbürgermeisterwahl im sechsjährigen Turnus zum gleichen Termin stattfinden.
Eine gemeinsame Amtsperiode von Stadtrat und Oberbürgermeister führt Putz zufolge auch dazu, dass ab 2020 kontinuierlicher und langfristiger konzeptionell Kreisverband Landshut-Stadt gearbeitet werde. „Der Wahlkampf im Dreijahres-Rhythmus mit reiner Schaufensterpolitik wäre vorbei“, argumentiert Putz. Unbequeme, aber notwendige Maßnahmen werden seiner Ansicht oftmals wegen bevorstehender Wahltermine verschoben. „Man hat den Eindruck, dass die Akteure phasenweise mehr Energie in Eigenwerbung als in das Wohl der Stadt investieren.“
Die Zusammenlegung der Wahlen wäre somit auch eine Maßnahme gegen die fortschreitende Politikverdrossenheit und führe, so Putz, erfahrungsgemäß auch zu einer höheren Wahlbeteiligung. „Die Mitbewerber um das OB-Amt sollten sich seiner Initiative anschließen“, appelliert Putz. Mit der einfachen Maßnahme einer verkürzten OB-Amtszeit ließen sich je Legislaturperiode 200.000 Euro einsparen, für die es angesichts des ohnehin klammen Stadtsäckels bessere Verwendung gäbe.
Anmerkung der Redaktion: Alle OB-Wahlen von Hans Rampf (2010 und 2004) sowie seines Vorgängers Josef Deimer (ab 1969 bis 1998 jeweils) erfolgten jeweils außerhalb der Stadtratswahl, wie es in der Regel eigentlich üblich ist. So kommt es, dass die Wahlen der 2. und 3. Bürgermeisters nicht gleichzeitig mit der OB-Wahl, sondern mit der Stadtratswahl stattfanden. Will heißen, die Bürgermeister Dr. Thomas Keyßner und Erwin Schneck amtieren über die Amtsperiode von Hans Rampf (endet am 31.12.1916) hinaus bis zur Stadtratswahl im Frühjahr 2020. Für sie gilt auch keine Altersbeschränkung bis zum 65. Lebensjahr wie bei Oberbürgermeistern. - So kam es, dass der neu gewählte Oberbürgermeister Hans Rampf 2004 seinen Rivalen um das OB-Amt, CSU-Kandidat Ludwig Zellner, damals amtierender 2. Bürgermeiter, bis zur Stadtratswahl 2008 an seiner Seite als 2. Bürgermeister erdulden mußte. /hs
