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13. November 2014

Bei Samstag-Demo "Rote Karte" für TTIP

aa freih menschenk

Am Samstag, 15. November, findet um 11 Uhr erneut vor dem Rathaus eine Demo gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP und CETA statt, so Michele Fortsmeier, 2. Sprecherin von "Bündnis Landshut - Demokratie schützen - Stopp TTIP" in einer Pressemitteilung von heute. Am Samstag soll eine lange Menschenkette gebildet werden. 

Als Redner treten Rosa Jaufmann-Keilvon derFriedensinitative und Robert Grashei von drGewerkschaft IG-Metall auf. Sie wollen vor allem die Auswirkungen eines Freihandelsabkommens der EU mit den USA und Kanada auf die Arbeitnehmer in unserer Gesellschaft darstellen. Daher sol l bei der Demo TTIP und CETA die Rote Karte gezeigt werden.  

Bündnis-Sprecherin Michele Forstmeier schreibt weiter: "Vor zwei Tagen wurde vor dem EuGH Klage eingereicht gegen die Nichtzulassung der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA. Denn die Bürger Europas wollen sich hier nicht den Mund verbieten lassen. Die selbstorganisierte EBI hat großen Zulauf. Innerhalb nur eines Monats wurden bereits 850.000 Unterschriften gesammelt. Immer mehr Organisationen reihen sich in die Bürgerinitiative ein. "Aber das soll nur der Anfang sein. Eine breite Bürgerbewegung kann den Machern in Brüssel und Berlin zeigen: Wir dulden keine Geheimniskrämerei, wir wollen unsere Standards sicher geschützt wissen und wir wollen unsere Demokratie nicht durch Schiedsgerichtsverfahren unterhöhlen lassen."

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