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Förderung von Einrichtungen für Menschen mit Behinderung

Landshut - pm (11.10.2023) In seiner Sitzung am 10. Oktober erkannte der Sozialausschuss des Bezirkstags von Niederbayern unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich einstimmig den Bedarf bei drei Einrichtungen der Lebenshilfe Landshut an: im Einzelnen wurden Anträge für die Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) Altdorf, die Förderstätte Vilsbiburg sowie das Wohnheim für Menschen mit Behinderung in Landau an der Isar behandelt.

Modernisierung der Werkstatt für behinderte Menschen in Altdorf

Der Sozialausschuss sah die Notwendigkeit der Sanierung der Werkstattniederlassung am Standort Altdorf der Landshuter Werkstätten GmbH im Umfang von 180 Plätzen als gegeben. Das Gebäude der WfbM in Altdorf ist bereits 50 Jahre alt, vor 25 Jahren wurde es um einen Gebäudeteil erweitert. Außer den zwingend erforderlichen Instandhaltungsmaßnamen wurden seither keine grundlegenden Modernisierungs- und Sanierungsarbeiten durchgeführt, so dass die Haustechnik in allen Bereichen inzwischen veraltet und unzureichend ist. Sanitär- und Umkleideräume sind nicht ausreichend und die vorhandenen Räume dringend sanierungsbedürftig. Sie entsprechen außerdem nicht den Anforderungen an die Barrierefreiheit. Auch die Küche entspricht nicht mehr den heutigen Vorgaben. Dringender Bedarf besteht außerdem im Hinblick auf den Brandschutz, die Arbeitssicherheit der Beschäftigten sowie eine energetische Sanierung des Gebäudes. Die Lebenshilfe plant aus diesen Gründen eine umfassende Modernisierung bzw. einen Ersatzneubau, falls sich dieser als die wirtschaftlichere Variante herausstellen sollte. Neben dem dargestellten Sanierungsbedarf zeichnet sich ab, dass die Zahl der WfbM-Beschäftigten in den kommenden Jahren weiterhin sukzessive abnehmen wird. Deshalb wurde einer Reduzierung der Platzzahl um 40 Werkstattplätze von 220 auf 180 Plätze zugestimmt.

Errichtung von zusätzlichen Plätzen in der Förderstätte Vilsbiburg

Für die Förderstätte Vilsbiburg beantragte die Lebenshilfe Landshut die Bedarfsanerkennung von sechs zusätzlichen Plätzen. Die auf dem Gelände der Zweigstelle Vilsbiburg befindliche Förderstätte wurde ursprünglich für 12 Plätze konzipiert. Die Platzzahl soll nun durch geringfügige Umbaumaßnahmen auf 18 Plätze erhöht werden, um der in der Region gestiegenen Nachfrage gerecht werden zu können. Dem stimmte der Sozialausschuss zu.

Generalsanierung und Umbau von Wohnheim für Werkstattgänger in Landau

Ein dritter Antrag der Lebenshilfe Landshut betrifft das Wohnheim für Menschen mit Behinderung, die eine Werkstatt besuchen, in der Straubinger Straße in Landau an der Isar. Das Haus, das über 20 Plätze verfügt, wurde 1982 errichtet. Über die letzten Jahrzehnte hat der Sanierungsbedarf des Gebäudes in vielen Bereichen stetig zugenommen. Dies betrifft neben der Bausubstanz auch den Zustand der Leitungen, Heizung, Fenster und Isolierung. Zudem wurde der Lebenshilfe Landshut mit Bescheid vom Landratsamt Dingolfing-Landau in zahlreichen Punkten eine Anpassung der baulichen Gegebenheiten an die Vorgaben der Verordnung zur Ausführung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes (AVPfleWoqG) aufgetragen. Der Träger plant deshalb eine Generalsanierung des Gebäudes einschließlich einiger Umbaumaßnahmen, um den Weiterbetrieb des Hauses sicherzustellen. Der Sozialausschuss sah die Notwendigkeit dieses Vorhabens als gegeben und stellte der Lebenshilfe dafür eine Förderung in Höhe von 10 Prozent der förderfähigen Kosten in Aussicht. Einer mit der Maßnahme verbundenen Platzreduzierung von 20 auf 18 Wohnplätze wurde ebenfalls zugestimmt.

Bezirk Niederbayern trägt Betriebskosten

Ausgehend von den zum jetzigen Zeitpunkt vorliegenden Informationen bezüglich Personenkreis, Betreuungsaufwand usw. sowie unter Einbeziehung der Erfahrungen vergleichbarer niederbayerischer Einrichtungen, ist für den Bezirk Niederbayern als Hauptkostenträger für die Werkstatt in Altdorf nach einer vorläufigen Schätzung mit laufenden Betriebskosten von jährlich 2.725.500 Euro, für die Einrichtung in Vilsbiburg von jährlich 458.800 Euro und die Einrichtung in Landau an der Isar von jährlich 755.550 Euro zu rechnen.

Hochgerechnet auf 25 Jahre (Dauer der Zweckbindung für bewilligte Fördermittel) ergäbe sich damit ein Betrag von 68.137.000 Euro für die Einrichtung in Altdorf, 11.470.00 Euro für das Vorhaben in Vilsbiburg sowie 18.889.000 Euro für die Maßnahme in Landau.

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