Niederbayern - pol (09.01.2024) Am Montag, 8. Januar. fanden im Bereich des Polizeipräsidiums Niederbayern ganztägig zahlreiche Versammlungen und Protestaktionen der Landwirte statt. Es wurden im Verlauf des Tages 88 Veranstaltungen von polizeilichen Einsatzkräften betreut, darunter auch 13 nicht angemeldete Aktionen. Nach Schätzungen der Polizei waren rund 10.000 Personen und 7.500 Fahrzeuge an den Versammlungen und Protestaktionen beteiligt.

Insgesamt war der Verlauf der Veranstaltungen, insbesondere bei den drei Großkundgebungen in Karpfham, Straubing und Landshut, friedlich und störungsfrei.

Vereinzelt kam es zu Vorfällen, die auch strafrechtliche Ermittlungsverfahren nach sich ziehen. Dazu gehört auch eine nicht angemeldete Aktion auf der Bundesautobahn A92, wobei mehrere Lkw im Berufsverkehr in beide Fahrtrichtungen den Verkehr durch langsames Fahren zum Stehen brachten. Die Behinderungen wurden unterbunden und gegen die Lkw-Fahrer Ermittlungsverfahren wegen eines gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr sowie der Nötigung eingeleitet.

Weiterhin kam es zu zwei Sachbeschädigungen an Traktoren, sowie einer Körperverletzung. Nach aktuellem Stand wurden insgesamt elf strafrechtliche Ermittlungsverfahren eingeleitet. Teilweise dauert die Prüfung etwaig vorliegender versammlungsrechtlicher Verstöße noch an.

Aufgrund der hohen Teilnehmerzahl an den Protestaktionen, wurde der Verkehr vor allem im Bereich der An- und Abfahrtswege zu den Großkundgebungen sowie bei den Versammlungen erheblich behindert. Die Beeinträchtigungen konnten durch die gute Kooperation der Versammlungsteilnehmer und -leiter mit den Einsatzkräften minimiert oder beendet werden. Auch bei nicht angemeldeten Aktionen verhielten sich die Teilnehmer gegenüber den Einsatzkräften friedlich und größtenteils kooperativ.

Bislang zieht die Polizei Niederbayern eine positive Bilanz aus dem Einsatzgeschehen.