Im Bidl von links: IMBY-Sachbearbeiter Alexander Kneis, IMBY-Leiterin Katharina von Milczewski, MdL Rosi Steinberger, IMBY-Sachgebietsleiterin Angelika Butz
Was wird aus dem riesigen alten JVA-Gelände (8.000 qm) samt den seit 2009 leerstehenden mausgrauen Zellen-Blöcken sowie dem mehrstöckigen Verwaltungsgebäude und was könnte aus dem Franziskaner-Kloster Maria Loreto werden? MdL Rosi Steinberger erkundigte sich beim Besitzer dieser seit Jahren ungenutzen Immobilien, beim Freistaat Bayern, bei der landeseignen Immobilienverwaltung IMBY.
Seit Mai 2006 ist mit einigen Ausnahmen die Verwaltung aller landeseigenen Immobilien des Freistaats in einem kaufmännisch arbeitenden Staatsbetrieb, der Immobilien Freistaat Bayern, zusammengeführt, genannt IMBY. Rosi Steinberger, MdL informierte sich bei der Leiterin der Regionalvertretung Niederbayern, Katharina von Milczewski, und weiteren MitarbeiterInnen über aktuelle lokale Themen.
Angelika Butz, die Sachgebietsleiterin Grundstücksverwaltung, erläuterte der Abgeordneten den Sachstand „Alte JVA" in Landshut. Das ehemalige Verwaltungsgebäude sei zur Nutzung durch eine staatliche Behörde vorgeschlagen worden. Problematischer gestaltet sich die weitere Nutzung der JVA selbst. Nachdem die Stadt Landshut einen Kauf der Immobilie für kommunale Zwecke abgelehnt hat, könnte das Objekt nun eigentlich öffentlich ausgeschrieben werden. Da es aber sehr strenge Auflagen des Denkmalschutzes gibt, und die Stadt auch noch keinen Bebauungsplan aufgestellt hat, hat die IMBY bisher von einer Ausschreibung abgesehen.
Ein Gespräch der IMBY mit der Stadt Landshut sollte im Nachgang zu diesem Termin einige offene Fragen, wie zum Beispiel die von der Stadt gewünschte städtebauliche Entwicklung an dieser exponierten Stelle klären.
„Die IMBY ist als Sachwalter des Freistaates Bayern dem Steuerzahler verpflichtet und darf deshalb das Gelände nicht unter Wert verkaufen. Für eine kulturelle Nutzung der Gebäude wie aktuell diskutiert als neuen Standort für das Landshuter Stadttheater, müsse man Mittel und Wege suchen, beim Verkaufspreis entgegenzukommen" so Steinberger.
Ähnlich verhält es sich mit dem Franziskanerkloster Maria Loreto. Auch hier hat die Stadt Landshut bisher von einem Erwerb abgesehen, die IMBY sucht deshalb nach einer öffentlichen Verwertung des Grundstücks und eine Ausschreibung steht kurz bevor. Für diesen Standort gibt es zukunftsweisende Ideen einer Landshuter PlanerInnengruppe zur Einrichtung eines soziokulturellen Zentrums, sagt Steinberger.
Weiterer Schwerpunkt des Gesprächs mit der IMBY war die Anmietung von Asylbewerberheimen, die von der IMBY vorgenommen wird. Die Anmietung erfolgt im Einvernehmen mit der Regierung von Niederbayern .Die fachliche Eignung einer Immobilie würde in diesem Fall grundsätzlich von der Regierung von Niederbayern geprüft, erläuterte der zuständige Sachbearbeiter Alexander Kneis. Dann versucht die IMBY, einen Mietvertrag nach ortsüblicher Miete auszuhandeln. Ausschlaggebend für eine Anmietung ist, dass das Objekt grundsätzlich baurechtlich genehmigungsfähig ist. „Der Kreistag des Landkreises Landshut hat sich klar für die dezentrale Unterbringung ausgesprochen", so Steinberger. „Unser Ziel ist es, Gemeinschaftsunterkünfte zu vermeiden. Dazu brauchen wir dringend die Solidarität der Landkreiskommunen."
