Niederbayern - pm (17.12.2024) Viele niederbayerische Kommunen stehen vor finanziell großen Herausforderungen. Immer mehr Aufgaben bei immer höheren Kosten belasten ihre Haushalte. Gleichzeitig schwächelt die Wirtschaft, gerade in Niederbayern, was vielerorts zu stagnierenden, gar sinkenden Einnahmen führt. Auch der Bezirk Niederbayern ist damit konfrontiert.
Der ursprüngliche Haushaltsvorschlag sah deshalb eine Erhöhung der Bezirksumlage um 1,7 Prozentpunkte vor. Doch nun gab es Veränderungen, die sich auf die Haushaltsplanung auswirken. Anders als Anfang Dezember vom Bezirksausschuss empfohlen, soll die Bezirksumlage voraussichtlich nur um 1,4 Prozentpunkte steigen.
Möglich wird die Reduzierung der Bezirksumlage im Wesentlichen durch die Änderung der Zahlungsmodalitäten der Ausgleichszahlung an den Markt Bad Abbach. Im Zuge der Auflösung des Zweckverbands Kurmittelhaus Bad Abbach und des Verkaufs der Kaiser-Therme hat sich der Bezirkstag mit breiter Mehrheit bereiterklärt, an den Markt Bad Abbach eine Ausgleichszahlung in Höhe von 5,25 Mio. Euro zu leisten. Entgegen der bisherigen Planung wird die Summe nicht komplett im Jahr 2025, sondern verteilt auf drei Haushaltsjahre in Raten zu je 1,75 Mio. Euro ab dem Haushaltsjahr 2025 erbracht.
Bezirkskämmerer Winfried Amler: „Ich bin davon überzeugt, dass wir nun einen soliden Kompromiss gefunden haben.“ Die Fraktionen von CSU, Freie Wähler, SPD und Grünen haben ihre Zustimmung signalisiert.
