MdL Ruth Müller
Bayern - pm (21.11.2023) Sieben Wochen nach der Landtagswahl nimmt die politische Arbeit im Bayerischen Landtag weiter an Fahrt auf: Bereits am 30. und 31. Oktober fanden die konstituierende Sitzung des Landtags und die Wahl des Ministerpräsidenten statt. Zwei weitere Plenarsitzungen folgten in den darauffolgenden Wochen und dazwischen tagten die Fraktionen, um die Aufgaben für die 19. Legislaturperiode zu vergeben.
Die Landshuter Landtagsabgeordnete Ruth Müller (SPD), die nun zum dritten Mal in den Bayerischen Landtag gewählt wurde, wird auch in den kommenden fünf Jahren dem Landwirtschafts-Ausschuss angehören, die Konstituierung des Ausschusses fand heute im Bayerischen Landtag statt. „Die Zuständigkeiten für die Jagd und die Bayerischen Staatsforsten sind künftig im Wirtschaftsministerium angesiedelt“, so Müller. Im Zuge dieser Umstrukturierung sei der wichtige Bereich „Tourismus“ dem Ministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten zugeordnet worden. „Gerade in Niederbayern ist Tourismus ein wichtiger Wirtschaftsfaktor“, freut sich Müller auf den neuen Themenbereich in ihrer Ausschuss-Arbeit. Und da die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion MdB Rita Hagl-Kehl ebenfalls aus Niederbayern komme, könne man hier sehr gut zusammenarbeiten.
Der Umsatz der Branche liegt in Bayern bei 2,56 Milliarden Euro und alleine in Niederbayern sind 486.750 Arbeitsplätze mit dem Tourismus und der Gastronomie verbunden. „Tourismus ist wichtig für die Städte und für das Land“, so Müller und mit den Freizeitparks, dem Golf- und Thermenland, den zahlreichen Festspielen und den Kur- und Heilbädern habe Niederbayern eine hohe Wertschöpfung in diesem Bereich.
Die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller ist auch künftig wieder die imkereipolitische Sprecherin ihrer Fraktion und wird sich natürlich auch als agrarpolitische Sprecherin um die vielfältigen Aufgaben der bayerischen Landwirtschaft kümmern. „In den Zeiten der Coronakrise und beim Beginn des Ukraine-Kriegs haben wir gesehen, wie wichtig regionale Erzeugung ist, um die Ernährungssicherung zu garantieren“, so Müller. Deshalb sei dieser Ausschuss mit seinem Zuschnitt ein Ausschuss, der sich um die Grundbedürfnisse der Menschen kümmere.
Zudem wurde Müller in einer der ersten Sitzungen der neugewählten Landtagsfraktion als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wiedergewählt. „Genügend Aufgaben für mich als einzige niederbayerische Abgeordnete“, stellt Müller fest. Und vor allem Themenbereiche, die nah bei den Menschen seien und viele Möglichkeiten für politische Begegnungen bieten. Darüber hinaus sei sie als Generalsekretärin der BayernSPD ja auch noch mit politischen Aufgaben zusammen mit ihrem Vize-General Dr. Nasser Ahmed unterwegs.
Die nächsten gemeinsamen Termine sind der Bundesparteitag vom 8. bis 10. Dezember in Berlin und am 15. Dezember die Sternstundengala des Bayerischen Rundfunks.
