Niederbayern - pm (10.10.2023) "Ich gratuliere Mia Goller zu ihrem erstmaligen und Toni Schuberl zu seinem erneuten Einzug in den bayerischen Landtag sehr herzlich. Beide haben im Wahlkampf gezeigt, wofür wir Grünen in Niederbayern stehen: Für eine offene Gesellschaft, echten Klimaschutz und klare Kante gegen Rechts. Bei Rosi Steinberger möchte ich mich für ihre großartige Arbeit in den letzten Jahren bedanken, teilt die Grüne MdB Marlene Schönberger mit.

Gleichzeitig liegt auch ein großer Schatten über dieser bayerischen Landtagswahl. Die rechtsextreme AfD konnte massiv an Stimmen gewinnen, gerade auch in Niederbayern. Das ist mehr als besorgniserregend und ein Triumph für all jene, die hier durch Desinformationen und Verschwörungserzählungen unserer Demokratie schaden wollen. Uns muss bewusst sein, dass viele der rechten Narrative, die in ganz Europa Verachtung für Politik, Medien und Wissenschaft verbreiten, von Russland finanziert werden, um Gesellschaften zu destabilisieren. Dieses Wahlergebnis ist eine erneute Mahnung an allen Demokraten*innen, solidarisch zusammenzustehen anstatt rechte Parolen zu übernehmen.

Der Rechtsruck, der sich in diesem Wahlergebnis abbildet, verschärft sich die Bedrohungslage für alle, die von der AfD zum Feindbild erklärt werden: Menschen mit Migrationsgeschichte, Jüdinnen und Juden, Behinderte, Geflüchtete, queere Menschen und nicht zuletzt all jene, die in Niederbayern für eine offene Gesellschaft eintreten. Das haben wir im Wahlkampf bemerkt, aber das berichten auch viele zivilgesellschaftliche Organisationen.

Es ist unsere Pflicht, all diesen Menschen jetzt zur Seite zu stehen."