ÖDP-Bundesvorsitzende Charlotte Schmid
Bayern - pm (09.10.2023) „Wir bedanken uns bei allen Menschen in Bayern und Hessen, die uns bei den Landtagswahlen am heutigen Tag das Vertrauen geschenkt haben“, so die ÖDP-Bundesvorsitzende Charlotte Schmid. „Allerdings sind wir über das Erstarken der AfD extrem besorgt. Für uns ist eines glasklar: Den Wählern und Wählerinnen in Hessen und Bayern fehlt es an echten politischen Lösungen zu den echten Problemen unserer Gesellschaft. Und noch schlimmer:
Die Parteien, die sozusagen als Nebenwirkung bei diesen Wahlen gut abgeschnitten haben, haben keine Lösungen.“ „Beim derzeitigen schlechten Umgang vor allem der Bundesregierung, mit den aktuellen Lösungsoptionen für die Krisen unserer Zeit, muss man sich über das Wahlergebnis nicht wundern“, so ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler. „Wir brauchen Kümmerer in der Politik, die Lösungen erarbeiten und die Menschen rechtzeitig in Entscheidungen mit einbinden. Also keine Politik von oben!“
Im bayerischen Wahlkampf ging es um Machtkämpfe, Populismus und schmutzige Wäsche statt politischen Inhalt. Einfache Lösungsversprechen, etwa zur Problematik der zunehmenden Anzahl an Migranten nach Deutschland, haben offenbar gereicht. „Wo bleibt aber die Weitsicht?“ fragt Schmid. „Wie lange wollen wir die Ursachen dieser Fluchtzunahme ignorieren? Solange die Klimakrise ungebremst mit der Befeuerung von fossilen Brennstoffen begünstigt wird, solange wir mit unserer Ausbeutung von ärmeren Ländern deren Lebensverhältnisse verschlechtern, solange werden diese Menschen eine lebenswerte Zukunft dort suchen, wo es noch erträglich ist. Unter anderem in Deutschland. Deshalb brauchen wir auch globale Lösungen für die Migrationsproblematik.“
Die ÖDP freut sich in Bayern über eine Zunahme an Stimmen auf 1,8%. In Hessen waren die Ergebnisse weniger erfreulich, mit 0,2%. „Noch sind wir in Hessen relativ dünn vertreten, trotz eines starken und kompetenten hessischen Wahlkampfteams“, erklärt Schmid. „Wir bedanken uns aber für jede einzelne Stimme in beiden Bundesländern. Die Sperrklausel, die angesichts der aktuellen Fragmentierung der Parteienlandschaft immer weniger relevant erscheint, zeigt leider ihre Wirkung und vermindern die Bereitschaft, eine kleine Partei zu wählen.“
Bei der Europawahl am 09.06.2024, wo die ÖDP ihre Vertretung im Europäischen Parlament ausbauen will, und bei den Kommunalwahlen, die im Frühjahr 2024 in 10 Bundesländern stattfinden, gibt es keine Sperrklausel. Hierzu die Bundesvorsitzende: „Es ist die Zeit, alle Hemmungen abzulegen. Die ÖDP spricht Probleme ehrlich und offen an, und bietet im Dialog mit den Menschen unseres Landes wirksame Lösungen an, die unsere Welt und unsere Gesellschaft enkeltauglich machen werden. Was ist eigentlich die Aufgabe der Politik, wenn nicht dies?“
