Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich begrüßt die neue Leiterin des Nationalparks Bayerischer Wald Ursula Schuster. - Foto: Bezirk Niederbayern
Freyung - pm (31.08.2023) Bereits im Januar wurde vom Bayerischen Umweltministerium bekanntgegeben, dass der Nationalpark Bayerischer Wald schon bald unter neuer Leitung steht. Vor einigen Wochen wurde diese Ankündigung konkret: Seit 1. August steht mit Ursula Schuster erstmals eine Frau an der Spitze des Nationalparks Bayerischer Wald.
Landshut/Berlin - pm (31.08.2023) Der niederbayerische Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich hat in einem Schreiben an die Mitglieder des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag appelliert, die geplante Kürzung der Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)“ zu stoppen. Der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft Cem Özdemir hat in seinem Entwurf eine Reduzierung der Kassenmittel um 293 Millionen Euro vorgeschlagen.
v. l.: Anita Karl, Anna Stöttner, MdL Rosi Steinberger, Alfons Köppl, Carolin Bäuml, Hans Laumer und Josef Groß
Straubing - pm (30.08.2023) Gerade erst offiziell gestartet und doch schon ein Erfolg für die Artenvielfalt: das Projekt „Rebhuhn retten – Vielfalt fördern“ im Landkreis Straubing-Bogen. Davon konnte sich Rosi Steinberger, niederbayerische Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt- und Verbraucherschutz im Bayerischen Landtag ein Bild machen. Die Abgeordnete zeigte sich begeistert vom Projekt und dem Engagement aller Beteiligten:
Winfried Kretschmann, Ministerpräsident Baden-Württemberg
Abensberg - pm (29.08.2023) Die Festwiese in Abensberg wird wieder zum großen Politikfeld. Beim politischen Frühschoppen auf der Gillamoos-Festwiese gibt sich grüne Prominenz die Ehre: Winfried Kretschmann, Ministerpräsident Baden-Württembergs und das grüne Spitzenduo Ludwig Hartmann und Katharina Schulze werden im Weinstadl zur Zukunft Bayerns sprechen. Die Grünen Landshut gemeinsam mit ihrem Landtagskandidaten Johannes Hunger laden herzlich zu der Veranstaltung ein. Der Beginn ist am Montag, 4. September, ab 10:30 Uhr in Abensberg.
Heinrich Schmidhuber
Bayern - pm (29.08.2023) Die bayerische Fußballfamilie trauert: BFV-Ehrenpräsident Heinrich Schmidhuber ist an diesem Montag (28. August) vier Wochen nach einem Oberschenkelhalsbruch im Alter von 87 Jahren verstorben. Eine funktionierende Gesellschaft lebt von Menschen, die keine Scheuklappen kennen, sich nicht nur für Sport, Politik und ein weltoffenes Miteinander vor ihrer Haustüre engagieren, sondern das große Ganze im Blick haben, landesweit etwas bewegen wollen und bereit sind, dafür anzupacken und selbst Verantwortung zu übernehmen.
Bayern - pm (28.08.2023) Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat an diesem Montag zum mittlerweile neunten Mal das Lagebild des Amateurfußballs in Deutschland veröffentlicht. Seit der Saison 2014/15 lässt der DFB auf Grundlage der Schiedsrichter*innen-Angaben im Elektronischen Spielbericht (ESB) jährlich ermitteln, wie es mit Blick auf Gewalt und Diskriminierung um die Lage des Amateurfußballs hierzulande bestellt ist.
ÖDP-Landesvorsitzende Agnes Becker
Abensberg - pm (26.08.2023) Die bayerische ÖDP ist mit Landtagsspitzenkandidatin Agnes Becker am Gillamoos-Montag präsent. Die ÖDP-Chefin wird ihre Partei als „ALTERNATIVE OHNE RECHTS“ und „PARTEI OHNE FILZ“ präsentieren, die engagiert für „Geen ohne washing“ eintritt. „Dass wir immer noch kein Tempolimit auf Autobahnen haben, ist unfassbar. Noch schlimmer: Die Regierung will Straßen auch noch beschleunigt ausbauen. Und auch beim Nein zur Agrar-Gentechnik wanken die Grünen.
Lindbergmühle - pm (25.08.2023) Am Dienstag, 5. September, können sich Fischer und Teichwirte von 13 Uhr bis 15 Uhr im Fischereilichen Lehr- und Beispielsbetrieb des Bezirks Niederbayern in Lindbergmühle bei Zwiesel im Bayerischen Wald beraten lassen (94227 Lindberg, Lindbergmühle 40).
In Eggenfelden zeigt die SPD klare Kante gegen die AfD und Ewiggestrige. - Foto: Geli Eder
Eggenfelden - pm (20.08.2023) Ruth Müller, MdL aus Landshut und Generalsekretärin der Bayern-SPD richtete eine unmissverständliche Botschaft an die fünf Infostände der AfD in der Innenstadt von Eggenfelden: „Schleicht's Eich!“ – rief sie den „Ewiggestrigen“ in ihrer Rede auf dem Rathausplatz in Eggenfelden entgegen.
Passau - pm (19.08.2023) In der amtlichen Abstimmungsbenachrichtigung, die alle wahlberechtigten Passauerinnen und Passauer für die Bürgerentscheide am 17. September erhalten, ist der Titel des Bürgerbegehrens verkürzt wiedergegeben, kritisiert ÖDP-Bezirksrat Urban Mangold. Auf der Benachrichtigung steht der Betreff „Bürgerentscheid Zukunftsfähige Stadtentwicklung und Passauer Wälder am 17.09.2023“. Urban Mangold kritisiert, dass der OB „einfach eigenmächtig den Titel des Bürgerbegehrens geändert hat“.
Ruth Müller und Olaf Scholz
Bayern - pm (16.08.2023) Pünktlich zum Auftakt des Wahlkampfs erwartet die bayerische SPD hohen Besuch aus Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Freitag in München, um den Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten Florian von Brunn und die bayerische SPD zu unterstützen. Ab 16:30 Uhr werden der Kanzler und der SPD-Spitzenkandidat auf dem Marienplatz sprechen, begleitet von vielen anderen Genossen, wie der Generalsekretärin der BayernSPD, MdL Ruth Müller.
Bayern - pm (11.08.2023) Wer kennt sie nicht, die bekanntesten Artikel unserer Verfassung? Der Schutz der Würde des Menschen, das Recht auf freie Entfaltung, die Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz, aber auch die Meinungsfreiheit sind Werte auf denen unserer Gesellschaft fußt und auf die wir seit 1948 stolz sein dürfen. Ruth Müller und ihr Stellvertreter Dr. Nasser Ahmed durften die SPD beim Festakt anlässlich der 75-Jahrfeier zum Verfassungskonvent in Herrenchiemsee vertreten.
Dr. Nasser Ahmed und Ruth Müller
Bayern - pm (08.08.2023) Drei Monate nach ihrer Wahl als Generalsekretäre der BayernSPD starten MdL Ruth Müller und ihr Vize Dr. Nasser Ahmed zu einer gemeinsamen Sommertour durch alle sieben Regierungsbezirke. „Wir waren in den letzten Monaten bei vielen SPD-Gliederungen vor Ort unterwegs und haben gemerkt, wie geschlossen unsere SPD in die Landtags- und Bezirkstagswahlen startet.
Ministerialdirigent Dr. Tobias Haaf (5. v. l.) mit den Hochschulkanzlern. - Foto: Hochschule Landshut
Landshut - pm (07.08.2023) Am 13. und 14. Juli fand an der Hochschule Landshut eine zweitägige Konferenz der bayerischen Hochschulkanzler statt. Die Tagung brachte die Verantwortlichen für das Hochschulmanagement aller bayerischen Hochschulen zusammen, um einen fruchtbaren Austausch über aktuelle Herausforderungen, Best Practices und Visionen für die Zukunft der Bildungseinrichtungen zu führen.
v. l.: Claus Obermeier, Dr. Norbert Schäffer, Agnes Becker, Ludwig Hartmann und Prof. Roman Lenz - Foto: Julia Sextl
München/Hilpoltstein - pm (15.07.2023) Am 17. Juli jährt sich zum vierten Mal die Annahme des Volksbegehrens Artenvielfalt – "Rettet die Bienen!" durch den Bayerischen Landtag. Der Trägerkreis des Volksbegehrens aus ÖDP, LBV, Bündnis 90/Die Grünen und Gregor Louisoder Umweltstiftung (GLUS) hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Fortschritte der Umsetzung jährlich zu überprüfen.
Grünen-MdL Rosi Steinberger und Toni Schuberl fordern Sofortprogramm zur Klimaanpassung. - Foto Hermann Schoyerer
München - pm (13.07.2023) Die niederbayerischen Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger aus Landshut und Toni Schuberl aus Freyung-Grafenau attestieren der Söder-Regierung Versagen im Bereich der Klimaanpassung. Deshalb fordern sie in einem Sofortprogramm konkrete Maßnahmen und eine konsequente Unterstützung der Kommunen bei Klimaanpassung und Klimaschutz.
Niederbayern - pm (12.07.2023) Niederbayern braucht mehr Radwege. Zu diesem Schluss kommen die beiden niederbayerischen Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger aus Landshut und Toni Schuberl aus Freyung. Steinberger hatte sich in einer Anfrage die Staatsregierung nach dem Radwegenetz an Staatsstraßen und den Radwegeplänen für Niederbayern im Zuge des neuen Radgesetzes der Staatsregierung erkundigt. Ergebnis: Mit etwas über 500 km ist nur etwa ein Viertel des über 2.000 km langen niederbayerischen Staatsstraßennetzes mit Radwegen ausgestattet.
München - pm (12.07.2023) In Bayern haben Söder und die CSU vor Kurzem beteuert, endlich etwas für Wasserschutz und Moorschutz tun zu wollen, doch heute hat die CSU im Europaparlament unter Führung von dem CSUler und Fraktionsvorsitzenden der Konservativen Manfred Weber versucht, das Gesetz zur Rettung der Natur zu verhindern. Das ist genau die Verordnung der EU, die die Ziele von Markus Söder und der CSU für mehr Wasserschutz und Moorschutz adressiert.
Bayern - pm (12.07.2023) Für mehr Tierschutz im Freistaat: ÖDP-Aktive in 30 Städten – u. a. in München, Nürnberg, Augsburg, Regensburg und Ingolstadt – nehmen am 15. Juli am bayernweiten Aktionstag „Bayerns Tiere brauchen eine Stimme!“ teil. Dabei werden Unterschriften für eine Massenpetition gesammelt, deren Ziel die Berufung eines/einer bayerischen Tierschutzbeauftragten ist. Dieses neue Amt soll Impulsgeber und zentrale Anlaufstelle rund um alle Fragen des Tierschutzes in Bayern sein.
Bayern/Sachsen-Anhalt - pm (12.07.2023) Eine Ära geht zu Ende – Jürgen Böhm, langjähriger Landesvorsitzender des Bayerischen Realschullehrerverbands (brlv) von 2014 bis 2023, wurde heute von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff im Ministerium für Bildung des Landes Sachsen-Anhalt zum Staatssekretär ernannt und stellt sich damit einer neuen beruflichen Herausforderung. Böhm wird sein Amt am 17. Juli antreten.
