Berlin - pm (09.11.2023) Das Erinnern an die Pogromnacht am 9. November 1938 wird in diesem Jahr überschattet vom größten Massaker an Jüdinnen und Juden seit der Shoa - dem brutalen Überfall der Terrororganisation Hamas auf Israel, dem 1.400 Menschen zum Opfer fielen, darunter kleinste Kinder. Über 240 Menschen wurden als Geiseln verschleppt - ihre Zukunft ist ungewiss.

Becker Agnes

ÖDP-Landesvorsitzende Agnes Becker

Bayern - pm (03.11.2023) Ein Musterbeispiel für die „verfälschende Debattenstrategie der AfD“ erkennt Agnes Becker, die bayerische Landesvorsitzende der ÖDP, in einem Gastbeitrag von Ebner Steiner für die Bayerisches Staatszeitung. Die Redaktion hatte für die beliebte Rubrik „Frage der Woche“ Becker und Ebner-Steiner dazu eingeladen, die Frage nach dem Für und Wider zu dem in Bayern laufenden Volksbegehren „Wahlalter 16“ zu beantworten.

Bayern - pm (30.10.2023) Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) setzt im kommenden EU-Wahlkampf im Juni 2024 weiter auf die EU-Politikerin Manuela Ripa aus dem Saarland. Die Nominierung gilt als Vertrauensbeweis für die Abgeordnete der ÖDP. Sie wurde bei der Aufstellungsversammlung in Würzburg am Wochenende von den Delegierten aus ganz Deutschland erneut ins Rennen geschickt.

Bayern - pm (27.10.2023) Der Bayerische Landesverein für Heimatpflege verteidigt die von der Regierungskoalition geplante Verfassungsviertelstunde in den Schulen gegen die harsche Kritik an von Lehrerverbänden. „Die Reaktion von Lehrerverbänden auf diese Idee ist sehr bedauerlich“, sagt Dr. Rudolf Neumaier, der Geschäftsführer des Vereins, der zum Schuljahresbeginn einen solchen Verfassungs-Impuls angeregt hatte.

Niederbayern - pm (26.10.2023) Schwer enttäuscht ist der niederbayerische Grünen-Abgeordnete Toni Schuberl vom Koalitionsvertrag, den CSU und Freie Wähler vorgestellt haben. 14-mal wurde München erwähnt, "Niederbayern" kam hingegen nur ein einziges Mal vor. Schuberl findet, dass das Verhandlungsergebnis so wirke, als ob "kein einziger Niederbayer dabei gewesen sei."

Bayern - pm (26.10.2023) CSU und Freie Wähler möchten laut Koalitionsvertrag weiter an einem “Haushalt ohne Neuverschuldung” festhalten. Die Landessprecherinnen der Grüne Jugend Bayern, Eva Konen und Katharina Sparrer kritisieren das scharf. “Gerade in Zeiten der finanziellen Unsicherheit und Zukunftsangst vieler Menschen braucht es umfassende Investitionen in Sozialstaat und Klimaschutz.

Bayern - pm (26.10.2023) bpv-Vorsitzender Michael Schwägerl sieht den Koalitionsvertrag für den Bereich der Schulen zweigeteilt: „Es ist erfreulich, dass die Politik die Belastungen im Schulwesen sieht und Maßnahmen ankündigt, die Schulen und Lehrkräfte entlasten, beispielsweise Unterstützungskräfte und weniger Bürokratie. Auf der anderen Seite finden sich im Koalitionsvertrag gleich zwei neue Vorhaben, die an den Schulen – trotz Lehrermangel – umgesetzt werden sollen:

Klimakennzeichnung

Andre Winzer, Moderator der Veranstaltung gemeinsam mit MdB Rita Hagl-Kehl

Berlin - pm (26.10.2023) Am 19. Oktober  fand im Paul-Löbe-Haus unter der Schirmherrschaft der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Hagl-Kehl ein Austausch über die wissenschaftlichen Grundlagen eines Klimalabels statt. In enger Zusammenarbeit mit der Initiative „Together for Carbon Labelling“ bildete die Veranstaltung den Auftakt einer vierteiligen Reihe, in der verschiedene Perspektiven einer verpflichtenden Klimakennzeichnung diskutiert werden.

Streuobstwise in Lalling

Streuobstwiese in Lalling - Foto: Thomas Büttner

Bayern - pm (24.10.2023) Eine der größten Mitmachaktionen der bayerischen Kulturpflege geht in die nächste Phase. Die Ergebnisse von fast hundert Ehrenamtlichen sind so wertvoll, dass sie jetzt sogar im BayernAtlas unterkommen. In diesem wohl bedeutendsten Landkartenportal des Freistaats sind nun auch die historischen Kulturlandschaftselemente verfügbar, die der Bayerische Landesverein für Heimatpflege in seinem Projekt „Kulturlandschaftsforum Bayern“ gesammelt hat.

Massing - pm (24.10.2023) Auf ihrer Bezirksversammlung in Massing (Landkreis Rottal-Inn) bezogen die Grünen klar Stellung zum Angriff der Hamas auf Israel. Eine von den niederbayerischen Bundestags- und Landtagsabgeordneten, den Bezirksräten und dem Bezirksvorstand eingebrachte Resolution wurde von den Mitgliedern einstimmig verabschiedet. In ihr heißt es:

Wahl FraktionsvorstandStellvertretende Fraktionsvorsitzende MdL Ruth Müller mit Fraktionsvorsitzendem MdL Florian von Brunn. - Foto: Johannes Lohmaier

München - pm (19.10.2023) Gleich nach den Landtagswahlen am 8. Oktober nehmen die Fraktionen mit ihren neu gewählten Abgeordneten die Arbeit im Bayerischen Landtag wieder auf. Am Mittwoch trafen sich die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion bereits zu ihrer dritten Fraktionssitzung, um die Wahlergebnisse zu analysieren und die künftigen Aufgaben und die Ausrichtung der Landtagsfraktion zu diskutieren.

Schuberl Schulze Goller

v. l.: Toni Schuberl, Katharina Schulze und Mia Goller

Niederbayern - pm (18.10.2023) Mia Goller und Toni Schuberl vertreten zukünftig in der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Bezirk Niederbayern. Mia Goller, Landwirtschaftsexpertin aus Diepoltskirchen, ist Ansprechpartnerin für die westliche Bezirkshälfte (Kelheim, Landshut, Straubing, Dingolfing-Landau und Rottal-Inn), während der wiedergewählte Zentinger Abgeordnete Toni Schuberl den östlichen Teil abdeckt (Regen, Freyung-Grafenau, Deggendorf und Passau).

Agnes Becker und Dr Norbert Schäffer

ÖDP-Chefin Agnes Becker und LBV-Vorsitzender Dr. Norbert Schäffer im Sitzungssaal des Verfassungsgerichtshofs.

München - pm (18.10.2023) Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat heute (18.10.) die Klage der AfD gegen das ÖDP-Volksbegehren „Rettet die Bienen“ abgewiesen. „Nach dem Landtag hat nun auch das Oberste Bayerische Gericht den Auftrag von 1,7 Millionen Wahlberechtigten bestätigt. Ministerpräsident Söder sollte sich nun endlich mit Volldampf in die Umsetzung der Volksbegehren-Ziele stürzen und nicht länger in Trippelschritten verharren.

Bayern - pm (17.10.2023) Der Bayerische Verfassungsgerichtshof wird am Mittwoch, 18. Oktober, um 10.30 Uhr im Justizpalast in München seine Entscheidung über die Klage der AfD gegen das ÖDP-Volksbegehren „Rettet die Bienen“ verkünden. Ungeachtet der dramatischen Zunahme des Artensterbens will die AfD das verbesserte Bayerische Naturschutzgesetz zu Fall bringen.

München - pm (17.10.2023) Die DB investiert in ihre Infrastruktur und erneuert mehr als vier Kilometer Gleise und zusätzlich weitere 750 Meter Schienen im Bereich Flughafen sowie sechs Weichen in Ismaning. Außerdem finden Inspektionsarbeiten im Tunnel zwischen Unterföhring und Ismaning statt. Darüber hinaus nutzt die DB die Streckensperrung für Arbeiten im Flughafen-Tunnelbahnhof. Hier erneuert sie u.a. Sitzgelegenheiten und sorgt für eine neue farbliche Gestaltung der Treppenhäuser.

Bayern - pm (16.10.2023) Der Bayerische Fußball-Verband (BFV) ruft seine Vereine im Freistaat dazu auf, bei einer Schweigeminute vor allen Partien in dieser Woche (16. bis 22. Oktober 2023) der Opfer im Nahost-Konflikt zu gedenken und damit ein Zeichen der Solidarität zu setzen. „Der terroristische Anschlag der Hamas auf die israelische Zivilbevölkerung und die verheerende Eskalation im Nahost-Konflikt sorgen auch bei uns im bayerischen Amateurfußball für tiefe Betroffenheit.

Therme Bad Birnbach

Luftaufnahme der Rottal Therme Bad Birnbach. - Foto: Bezirk Niederbayern

Mainkofen - pm (13.10.2023) Die Krisen der vergangenen Jahre sind auch an der Niederbayerischen Thermengemeinschaft nicht spurlos vorübergegangen. Die Corona-Pandemie führte zu einem Rückgang der Besucherzahlen. Die durch den russischen Angriffskrieg hervorgerufene Energiekrise ließ die Betriebskosten steigen. Dennoch führt die Thermengemeinschaft die im Jahr 2020 begonnene strategische Neuausrichtung konsequent fort.

Sprecherinnen AG Ernährung und Landwirtschaft

MdB Isabel Mackensen-Geis, MdB Rita Hagl-Kehl und MdB Susanne Mittag mit der Erntekrone - Foto: Susan Grzybek

Berlin - pm (13.10.2023) In der letzten Sitzung wurde die Bundestagsabgeordnete erneut als stellv. Sprecherin der AG bestätigt. Die niederbayerische Bundestagsabgeordnete ist für den Bereich Ernährung zuständig und begleitet in der Arbeitsgruppe Verbraucherschutzthemen. „Ich nehme die Wiederwahl als stellvertretende Sprecherin dankend an und freue mich über das ausgesprochene Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen.

  1. Bezirk unterstützt Bau von höchster Sternenwarte im Bayer-Wald
  2. Desinformation und Verschwörungen schaden unserer Demokratie
  3. Europa Therme Bad Füssing prüft Grundwasser-Wärme
  4. Grüne Jugend blickt mit Sorge auf Wahlergebnis der AfD
  5. Bahn-Haltepunkt Straubing Hafen erst im Sommer 2024
  6. ÖDP freut sich über Stimmenzuwächse in Bayern
  7. Demokratieerziehung und Bildung muss ganz oben auf der Agenda stehen

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