Südostbayernbahn

Sieben Fahrzeuge der Südostbayernbahn fahren ab sofort mit klimafreundlichem Biokraftstoff - Foto: Thomas Kiewning

Straubing - pm (10.07.2023) Die Deutsche Bahn (DB) und der Freistaat Bayern schicken bei der Südostbayernbahn (SOB) ab sofort sieben Fahrzeuge mit klimafreundlichem Biokraftstoff auf die Schiene. Diese werden auf der Gäubodenbahn von Neufahrn über Straubing nach Bogen und auf der Rottalbahn von Mühldorf nach Passau im Einsatz sein. Dafür hat die Konzerntochter DB Energie ihre Tankstelle am Bahnhof in Straubing für die Betankung mit HVO (Hydrotreated Vegetable Oil) ausgerüstet.

Denk Mal an Scheunen und Stadl

v. l.: Dr.-Ing. Vinzenz Dufter, Michael Leidl, Dr. Birgit Angerer, Ulrike Andres, Dr. Maximilian Seefelder, Dr. Daniela Sandner, Christoph Scholter, Magelone Diehl-Zahner, Lorenz Schröter, Dr. Susanne Fischer und Kathrin Zenger. - Fotos: Eva Müller

Massing - pm (10.07.2023) Was tun mit einem alten Stadel, der höchstens noch als große Abstellkammer gebraucht wird und vielleicht schon windschief und wacklig dasteht? Einfach wegschieben? Dass es sich lohnt, über weitaus bessere Alternativen nachzudenken und sie auch umzusetzen, das hat die zweitägige Fachtagung „Denk Mal an Scheunen und Stadel! Pflege historischer Baukultur im 21. Jahrhundert“ deutlich gemacht.

Ruth Müller PrideflagSPD-Generalsekretärin Ruth Müller

Straubing - pm (06.07.2023) Am 15. Juli findet zum vierten Mal der Christopher Street Day (CSD) in Straubing statt. SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller fordert vor dieser Veranstaltung politische Maßnahmen, damit Sicherheit, Respekt und das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben für alle gelten - auch für queere Menschen. Sie unterstützt eine Online-Petition, die einen queeren Aktionsplan für Bayern fordert. "Täglich werden Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität zu Opfern von queerfeindlicher Gewalt", berichtet Müller.

München - pm (06.07.2023) Rosi Steinberger, Vorsitzende des Umweltausschusses im Bayerischen Landtag, erklärt zum Jahresbericht 21/22 des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL): „Dieser Bericht ist ein Alarmsignal. Ganz deutlich zeigt sich, dass der Bereich Nahrungsergänzungsmittel nicht mehr durch Kontrollen beherrschbar ist. Der Markt wird seit Jahren regelrecht geflutet.

Juergen BoehmJürgen Böhm: Gescheiterte Schulstrukturreformen produzieren mehr Bildungsverlierer - Foto: Marco Urban

Bayern - pm (05.07.2023) „Fast 50.000 Schülerinnen und Schüler haben im Jahr 2021 die Schule ohne Abschluss verlassen. Das sind verheerende Zahlen, die das Statistische Bundesamt mitteilte!“, stellt Jürgen Böhm, Bundesvorsitzender des Deutschen Realschullehrerverbands (VDR) fest. „Die Schule ohne einen Hauptschulabschluss verlassen zu müssen, ist ein Zeichen für die verfehlte Bildungspolitik in Deutschland.

denkmalpreis Scheibengasse

Scheibengasse 2 (im Vordergrund) und 4 etwa ein halbes Jahr vor Abschluss der Instandsetzung. - Foto: Dr. Maximilian Seefelder

Arnstorf - pm (05.07.2023) Mit der vorbildlichen Instandsetzung der „Weinzierl-Häuser“ in Arnstorf haben die Unternehmer Anton Schweiger und Richard Seis als Miteigentümergemeinschaft (MEG) Schweiger-Seis, Osterhofen, ein denkmalpflegerisch bedeutendes Gebäude-Ensemble bewahrt. Für die herausragende Leistung bei der Erhaltung eines Baudenkmals werden sie vom Bezirk Niederbayern mit dem mit 7.500 Euro dotierten Denkmalpreis 2023 ausgezeichnet.

Bayerrn - pm (05.07.2023) Am 4. Juli jährte sich der erfolgreiche Volksentscheid Nichtraucherschutz zum dreizehnten Mal. Auf Initiative der ÖDP stimmten die bayerischen Wahlberechtigten am 4. Juli 2010 über ein konsequentes Rauchverbot in Restaurants, Gaststätten, Festzelten etc. ab. Knapp 61 % votierten dafür. Die ÖDP-Landesvorsitzenden Agnes Becker und Tobias Ruff sehen in dem Volksbegehren „das erfolgreichste Gesundheitspräventionsprojekt, das in Deutschland jemals gestartet wurde".

Kundgebung der Vernünftigen

SPD-Generalsekretärin Ruth Müller mit Spitzenkandidat Florian von Brunn (r.) und stellvertretendem Generalsekretär Dr. Nasser Ahmed (l.). - Foto: Thomas Witzgall

München/Landshut - pm (03.07.2023) Um „Zukunft und Zusammenhalt“ anstatt Ausgrenzung, Populismus und Spaltung ging es bei der Kundgebung auf dem Münchner Odeonsplatz, zu der die BayernSPD mit ihrem Spitzenkandidaten Florian von Brunn und Generalsekretärin MdL Ruth Müller eingeladen hatte. Rund 10.000 Menschen aus ganz Bayern und verschiedene Bündnispartner wie AWO, Gewerkschaften und anderen Parteien unterstützten diese Veranstaltung.

Bioland Wald

v. l..: Stephan Meier, Johannes Alkofer, MdB Niklas Wagener, Forstrevierleiter Winfried Scharold; Franz Aunkofer, Roman Gundermann, Hans Alkofer, Lucia Gruber, Maria Krieger und Rupert Gruber - Foto: W. Götz

Rohr i. NB – pm (29.06.2023) Neben dem Großen Bayerischen Waldtag in Kelheim stand am Wochenende das Thema Wald auch auf dem Biohof Gruber Schöfthal in Rohr i. NB im Mittelpunkt. Auf Einladung des Ökoanbauverbandes Bioland Bayern e.V. besuchte der Bundestagsabgeordnete Niklas Wagener (Bündnis 90/Die Grünen) den land- und forstwirtschaftlichen Betrieb von Lucia und Marlene Gruber, um sich mit Waldbesitzer*innen über nachhaltige Waldbewirtschaftung und die Rolle des Rohstoffes Holz bei der Wärmewende auszutauschen.

BKH Passau

Das Bezirkskrankenhaus in Passau - Foto: Bloechinger

Mainkofen/Passau - pm (28.06.2023) In seiner Sitzung am 27. Juni genehmigte der Bezirksausschuss des Bezirkstags von Niederbayern unter dem Vorsitz von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich die Vorplanung für die Erweiterung des Bezirkskrankenhauses Passau mit einer Kostenschätzung (Stand Juni 2023) in Höhe von 80 Millionen Euro. Insgesamt sollen 50 neue stationäre Betten für die Erwachsenenpsychiatrie (EP) und 20 Betten für eine neue Kinder- und Jugendpsychiatrie KJP geschaffen werden.

München/Berlin - pm (21.06.2023) Nach scharfer Kritik des Haushaltsausschusses musste das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) das Konzept für das Deutsche Zentrum Mobilität der Zukunft (DZM) erneut überarbeiten. Der Obmann im Haushaltsausschuss sowie Berichterstatter für Digitales und Verkehr, Florian Oßner (CSU), bewertet das nun vorliegende Papier als ambitionslos, dessen einziges Ziel es sei, Bayern aus dem Konzert der vernetzten Mobilitätsstandorte auszuschließen:

Rita Hagl Kehl MdBSPD-MdB Rita Hagl-Kehl. - Foto: Inga Haar

Niederbayern - pm (15.06.2023) Noch in dieser Woche wird in 1. Lesung der Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes der Bundesregierung, in der öffentlichen Diskussion als „Heizungsgesetz“ tituliert, im Deutschen Bundestag beraten. Im Unterschied zum ersten Entwurf aus dem April dieses Jahres gibt es nun bereits einige wichtige Änderungen, wie die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl betont:

Bayern - pm (14.06.2023) Eva Konen, Co-Landessprecherin der Grüne Jugend Bayern: „Die Regierungserklärung des bayerischen Wirtschaftsministers Hubert Aiwanger im bayerischen Landtag wurde von Aiwangers rechtspopulistischer Rede am vergangenen Wochenende auf einer Demo in Erding überschattet. Dort hatte sich Aiwanger auf einer von der Kabarettistin Monika Gruber organisierten Heizungsdemo in seiner Rede von rechtspopulistischer Trump- und AfD-Rhetorik inspirieren lassen und sagte, ‚die schweigende Mehrheit‘ müsse sich ‚die Demokratie zurückholen‘.

Rosi Steinberger Toni SchuberlRosi Steinberger und Toni Schuberl - Foto: Hermann Schoyerer

Niederbayern - pm (14.06.2023) Das Gebäudeenergiegesetz kommt nun in den nächsten Tagen in den Bundestag und kann vor der Sommerpause verabschiedet werden. Damit wird der Weg frei für den notwendigen Klimaschutz im Gebäudebereich. Zu der Einigung der Ampel gehört auch, dass Holzheizungen im Neubau erlaubt sind. Die MdLs Toni Schuberl und Rosi Steinberger sind sich einig:

Bayern - pm (14.06.2023) Im neuen G9 gibt es im Schuljahr 2025/26 erstmals wieder eine 13. und somit eine zusätzliche Jahrgangsstufe. Die BayDV (Bayerische Direktorenvereinigung), die LEV (Landes-Eltern-Vereinigung) und der bpv (Bayerischer Philologenverband) warnen vor Lehrermangel und fordern: Jetzt vorausschauend einstellen und nicht nur nach rechnerischem Bedarf, sonst werden die Gymnasien mit viel zu wenig Lehrkräften für die neue Oberstufe dastehen.

Erding/Berlin - pm (13.06.2023) Am vergangenen Samstag wurde in Erding gegen das geplante Gebäudeenergiegesetz der Bundesregierung demonstriert. Sowohl der bayerische Ministerpräsident Markus Söder als auch sein Vize Hubert Aiwanger sahen darin eine Möglichkeit für einen populistischen Rundumaschlag. Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger zeigt sich schockiert über die Auftritte und die getroffenen Aussagen:

Passau rettet die Wälder

Vor der Übergabe der Unterschriften an Bürgermeister Andreas Rother feierte das Bürgerbegehren-Bündnis am Passauer Rathausplatz seinen Erfolg. - Foto: Lang

Passau - pm (12.06.2023) Das Bürgerbegehren-Bündnis „Rettet die Passauer Wälder“ hat am Montag (12. Juni) 7.302 Unterschriften an die Stadt Passau übergeben. Die Antragsteller fordern, die Rodung des Jägerholz zu stoppen, das nach dem Willen von OB Dupper (SPD) einem Gewerbegebiet weichen soll. Mit der direktdemokratischen Abstimmung soll darüber hinaus der Schutz für die Wälder in allen Passauer Stadtteilen gesichert werden. Die Initiative könnte Vorbild für Waldschützer in vielen bayerischen Kommunen werden.

Erding - pm (12.06.2023) Der Landtagskandidat der Freien Wähler im Stimmkreis Landshut, Hubert Aiwanger, hat am vergangenen Samstag eine Demo gegen das Heizungsgesetz in Erding zum Anlass genommen, in fast schon demagogischer Weise die Menschen gegen den politischen Gegner, insbesondere die Grünen, aufzustacheln. Den Grünen im Landkreis Landshut ist klar, dass der Entwurf dieses Gesetzes außerordentlich kontrovers diskutiert wird.

Rettet die Passauer Wälder

Das Bürgerbegehren-Bündnis hat beim Start vor einem Monat noch das Ziel 3.000 Unterschriften ausgegeben. Mehr als 7.000 Unterschriften zur Erhaltung der Passauer Wälder waren es bis Sonntagabend.

Passau - pm (12.06.2023) Das Bürgerbegehren „Rettet die Passauer Wälder“ hat am Sonntag die 7000er-Unterschriftenmarke übersprungen. Der Posteingang vom heutigen Montag ist darin noch nicht berücksichtigt. Am Freitagabend waren es noch gut 6.000. Der außergewöhnliche Zuspruch hielt am Wochenende an. Laut Bayerischer Gemeindeordnung wären in Passau rund 2.540 Unterschriften erforderlich gewesen.

SPD Kirchentag Nürnberg

MdL Florian von Brunn,, Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommern, MdL Diana Stachowitz und MdB Kerstin Griese, und MdL Ruth Müller - Foto: Caro Arns

Nürnberg - pol (10.06.2023) In Nürnberg findet zur Zeit der 38. Deutsche Evangelische Kirchentag statt – ein Pflichttermin für die Landtagsabgeordnete und Generalsekretärin der BayernSPD Ruth Müller, MdL, die auch Mitglied der Landessynode der Evangelischen Kirche in Bayern ist. Müller war am Donnerstag zu verschiedenen Gesprächen auf dem Kirchentag unterwegs und wurde von der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Familienfragen in Bayern (eaf) interviewt zu Fragen rund um eine bessere Familienpolitik in Bayern.

  1. Kernfusion? ÖDP will dezentrale Energiewende fördern
  2. 5.240 Unterschriften für „Rettet die Passauer Wälder!“
  3. ÖDP bedauert Stopp des Radentscheids durch den VGH
  4. Hagl-Kehl: „Gentechnisch veränderte Lebensmittel müssen gekennzeichnet werden“
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  7. Tschechischer Sozialdemokrat Libor Rouček erhält Karlspreis - MdL Müller gratuliert

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Fünf tolle Eishocketage mit tollen Spielen mit friedlichen und fröhlichen Fans hat die Stadt Landshut beim Deutschland-Cup erlebt. Es war ein Fest für die schnellste Mannschaftssportart der Welt. weiterlesen + Galerie
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