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brandl kastenVorsitzender der Geschäftsführung bei ebm-papst, wandte sich an die Weltklimakon- ferenz in Bonn.  weiterlesen

Grüne Stadträte: Westtangente eine "Fata Morgana". Tiefenbacher Gemeinderat lehnt weiterführende Trasse durch das Gemeindegebiet einstimmig ab

Landshut (12.09.2017) Zum Ende der Sommerpause haben sich die Grünen Stadträte noch einmal mit dem Problem Westtangente und der dazu geführten Debatte in der Sitzung des Feriensenats befasst. Diese Debatte drehte sich im Wesentlichen um eine Straße, die über die B11 hinaus bis zu irgendeinem Anschluss an die B15 alt oder neu führen soll. Wer jedoch an diesen Anschluss glaubt, jagt einer Fata Morgana nach, so die Einschätzung der Grünen Stadträte.

Es wird diesen Anschluss nicht geben, weil die dazu erforderliche Trasse auch durch das Gebiet der Gemeinde Tiefenbach verlaufen müsste. Deren Gemeinderat hat das aber einstimmig abgelehnt. Diesen Beschluss und die darin zum Ausdruck gebrachte Position der Gemeinde Tiefenbach sollte man in Landshut endlich ernst nehmen.

Bleibt also nur eine Westtangente, die an der B11 endet und damit so gut wie nutzlos ist, was bekanntlich auch CSU und SPD so sehen, ohne deswegen allerdings bisher klare Position zur Abstimmung zu beziehen. Für die Grüne Fraktion fasst Stadtrat Hermann Metzger die Sachlage so zusammen: „Wer am 24. September für die Westtangente stimmt, bekommt eine Straße, die keiner wirklich braucht. Er zahlt dafür den Preis mit einer massiven, dauerhaften und nicht wieder gut zu machenden Schädigung der stadtnahen Isarauen. Dass dieser Preis zu hoch ist, liegt auf der Hand.“

Dies umso mehr, als die Sache auch eine finanzielle Seite hat. Der Fraktionsvorsitzende Stefan Gruber verweist dazu auf die Zahlen. Für die Jahre 2018-2020 sieht die Investitionsplanung der Stadt eine Nettoneuverschuldung von insgesamt 31 Mio. Euro vor. In dieser extrem hohen Summe sind jedoch keinerlei Mittel für eine Westtangente enthalten. Dies ist auch der Regierung aufgefallen. Sie hat der Stadt im Übrigen sehr deutlich signalisiert, dass sie keinesfalls 31 Mio., sondern allenfalls 18 Mio. Nettoneuverschuldung verteilt auf die drei Jahre, genehmigen wird. Und zwar ausschließlich zur Finanzierung der anstehenden Schulhausneubauten.

Damit erübrigt sich das Rätselraten über die Höhe etwaiger Fördermittel aus der Staatskasse, denn in jedem Fall verbleibt ein stattlicher Eigenanteil bei der Stadt und den wird sie nicht bezahlen können, denn niemand wird die Eishalle, die Kindertagesstätten oder das Stadttheater opfern wollen.

 

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