Ruth Müller stellt Dringlichkeitsantrag
Bayern - pm (26.06.2020) Tierparks und Zoos in Bayern müssen unbedingt vor der Pleite bewahrt werden. Daher fordert Ruth Müller die Staatsregierung mit einem Dringlichkeitsantrag auf, ein entsprechendes Rettungsprogramm aufzulegen. Außerdem soll geprüft werden, wie eine weitere Öffnung der Einrichtungen unter Einhaltung der geltenden Hygieneregeln ermöglicht werden kann.
Bayern - pm (25.06.2020) „Diese zivilgesellschaftliche Aktion kommt genau zur rechten Zeit“ stellt Klaus Mrasek, der Landesvorsitzende der Bayern-ÖDP nach Bekanntwerden des Petitionstextes fest, den die Repräsentanten einer ungewöhnlich zusammengesetzten Initiative am Donnerstag der Landtagspräsidentin Ilse Aigner überreicht haben.
Urlaub dahoam: MdL Ruth Müller will bäuerliche Betriebe stärken.
Bayern - pm (24.06.2020) Mehr als 4.000 bayerische Betriebe in Bayern laden zum Urlaub auf dem Bauernhof ein. Doch es könnten weitaus mehr sein, davon ist Ruth Müller überzeugt. Ein Bericht der Staatsregierung soll nun Klarheit schaffen, an welchen Stellen die bestehenden Beratungs- und Förderinstrumente angepasst werden sollten, um mehr Betrieben eine Diversifizierung zu ermöglichen.
Passau - pm (24.06.2020) "Ich freue mich über die geplante Nationalparkerweiterung", schreibt der grüne Landtagsabgeordnete Toni Schuberl. Es zeige sich, dass Bewegung in die Diskussion komme. Schuberl hatte gemeinsam mit dem grünen Kreisverband von Freyung-Grafenau bereits öffentlich gefordert, dass dieses Gebiet dem Nationalparkprinzip "Natur Natur sein lassen" unterworfen werde.
MdL Ruth Müller (rechts) und Simone Strohmayr laden zum Live-Talk der BayernSPD-Landtagsfraktion
München - pm (22.06.2020) Am Mittwoch, 24. Juni, diskutieren um 19 Uhr die frauenpolitischen Sprecherinnen der SPD im Bayerischen Landtag, Simone Strohmayr, MdL und die Landshuter Abgeordnete Ruth Müller über die aktuelle Situation der Frauen in der Corona-Krise. Der Stream ist auf der Facebook-Seite der BayernSPD-Landtagsfraktion für alle Interessierten zu sehen.
München/Passau - pm (19.06.2020) Die Zahlen der Missbrauchsstudie der Katholischen Kirche sind erschütternd: Über Jahrzehnte hinweg haben 1.670 katholische Geistliche in Deutschland mehr als 3.600 Kinder und Jugendliche sexuell missbraucht. Dennoch wurden nur wenige Täter angeklagt und verurteilt. Der grüne Landtagsabgeordnete Toni Schuberl ist skeptisch.
Bayern - pm (16.06.2020) Die bayerische ÖDP fordert ein engagiertes Investitionsförderprogramm für Naherholung und sanften klimaverträglichen Tourismus. Ziel der ÖDP ist jedoch nicht, bestehende Tourismus-Hochburgen oder den aktuellen Ansturm auf heimische Urlaubsziele noch stärker zu befeuern, sondern strukturschwächere Regionen beim Ausbau qualitätsvoller sanfter Tourismusangebote zu unterstützen.
Bayern - pm (12.06.2020) Bundes- und Landesregierung bestätigen nach Ansicht des bayerischen ÖDP-Landesvorsitzenden Klaus Mrasek mit ihrer verspäteten neuen Wasserstoffstrategie ihr bisheriges "Totalversagen beim Klimaschutz und der Energiewende".
Klaus Mrasek: „Viel sinnvoller wäre die Markteinführung von Öko-Strom-Langzeitspeichern“ - Foto: W. Götz
Bayern - pm (05.06.2020) Die bayerische ÖDP sieht im 130-Milliarden-Konjunkturprogramm eine vertane Chance zur ökologischen Neuausrichtung der Wirtschaft nach der Corona-Krise. "Wir befürchten einen CO2-Jo-Jo-Effekt", erklärte Landesvorsitzender Klaus Mrasek. Das drängendste Thema der Zeit, die Markteinführung von Langzeitspeichern für erneuerbare Energien, hätte nun eine milliardenschwere Anschubfinanzierung benötigt.
Die Europa Therme Bad Füssing - Foto: Europa Therme
Niederbayern - pm (05.06.2020) Am 8. Juni nehmen die Thermalbäder in Bad Füssing, Bad Griesbach, Bad Birnbach und Bad Gögging den Badebetrieb wieder auf - unter strengen Auflagen und leider eingeschränkt auf die Wasserbecken in den Außenbereichen. Im Innenbereich dürfen lediglich die WC-Anlagen, Umkleidekabinen und Spinde genutzt werden; Duschen ist nur in den im Freien zur Verfügung stehenden Kalt-Duschen möglich.
Ruth Müller: Angebot und Nachfrage wieder ins Gleichgewicht bringen.
Bayern - pm (29.05.2020) Angesichts des Weltmilchtags am 1. Juni fordert die landwirtschaftspolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Ruth Müller die Staatsregierung auf, sich auf Bundes- sowie EU-Ebene für eine effektive und nachhaltige Milchmengensteuerung im Falle einer Krise einzusetzen. Damit solle die Milchviehhaltung in Bayern dauerhaft gestärkt werden.
Passau - pm (27.05.2020) Nachdem der Versuch rechter Gruppierungen, die Universitäten zu infiltrieren, gescheitert ist, versuchen sie es nun bei der Schülerschaft. Die sogenannte Campus Alternative, der universitäre Ableger der AfD, der vom Verfassungsschutz beobachtet worden ist, hat sich an allen bayerischen Universitäten zurückgezogen. Dies fanden die grünen Landtagsabgeordneten Toni Schuberl und Cemal Bozoglu durch eine schriftliche Anfrage heraus.
SPD-MdL Ruth Müller (in weiß gekleidet) reiht sich in die Demonstranten mit ein.
Bayern - pm (20.05.2020) Gegen die sinkenden Milchpreise protestierte der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter (BDM) am Montag in München. Die agrarpolitische Sprecherin der BayernSPD Landtagsfraktion, Ruth Müller, war ebenfalls dort, um mit den Milchbauern ins Gespräch zu kommen und ihre Forderungen nach einem besseren Milchpreis und einer Milchmengenreduktion zu unterstützen.
Die Verzögerung des Starts der der Ilztalbahn wrd für Gleisarbeiten genutzt. - Foto: Ilztalbahn
Passau - pm (19.05.2020) Der ursprünglich für den 1. Mai geplante Saisonstart der Ilztalbahn muss weiter verschoben werden. Gemäß der aktuellen Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ist der Betrieb von touristischen Eisenbahnen und historischen Ausflugsbahnen wie der Ilztalbahn derzeit nicht erlaubt.
Agnes Becker, Initiatorin des Volksbegehrens - Foto: W. Götz
Bayern - pm (19.05.2020) Es passt nahezu auf den Tag genau zum diesjährigen Weltbienentag. Vor etwas über einem Jahr fand die erste Lesung des von der ÖDP Bayern initiierten, erfolgreichen Volksbegehrens "Artenvielfalt - Rettet die Bienen!" im bayerischen Landtag statt. Über 1,7 Millionen Menschen waren im Februar 2019 innerhalb von 14 Tagen in die Rathäuser geströmt und hatten für einen besseren Natur- und Artenschutz in Bayern unterschrieben.
Bayern - pm (18.05.2020) Deutlich mehr Engagement fordert die Landtagsabgeordnete der Grünen, Rosi Steinberger, bei Corona Kontrollen an Bayerischen Schlachthöfen. Auf ihre Anfrage vom 11. Mai nach Reihentestungen in allen Bayerischen Fleischbetrieben erhielt sie am 18. Mai die Antwort vom Staatsministerium für Gesundheit und Pflege. Darin heißt es:
Plattling - pm (18.05.2020) Die Deutsche Bahn (DB) saniert von Donnerstag, 21. Mai bis Samstag, 6. Juni, zwischen Osterhofen und Plattling den Oberbau. Dabei erneuert die DB in unterschiedlichen Bereichen die Schwellen. Zusätzlich wird der Gleisunterbau (Schotter, etc.) saniert. Während der Arbeiten steht zwischen Osterhofen und Plattling für den Zugverkehr nur ein Gleis zur Verfügung.
"Das Haus der Erde" - BDA Bund Deutscher Architekten 2019
Bayern - pm (18.05.2020) „Architektur kann in Städten und Regionen ein starker Motivator für ein ökologisches Umdenken sein, das nicht als Verzicht, sondern als Gewinn sowohl für den Einzelnen als auch für die Gesellschaft erfahrbar wird.“
Erkenntnisse aus gefährdenden Einflüssen auf unsere Lebenswelt, insbesondere durch den Klimawandel und dessen Ursachen sowie die Covid-19-Pandemie und deren unabsehbare Folgen, erfordern ein Neudenken der zukünftigen Gestaltung unserer Lebensformen und Lebensräume. Sie bieten die Chance eines Neustarts für eine sich ihrer Grenzen bewusst werdenden Gesellschaft. Die Ziele der Investitions- und Konjunkturprogramme der Regierungen Europas und darüber hinaus werden maßgeblich über eine erfolgreiche zukünftige Entwicklung entscheiden.
Bayern - pm (15.05.2020) Diverse Corona-Ausbrüche bei Mitarbeitern von deutschen Schlachthofbetrieben legen den Finger in die Wunde einer ganzen Branche. Nach dem jüngsten Vorfall diese Woche in einem Schlachtbetrieb in Niederbayern fordert die Landshuter SPD Abgeordnete Ruth Müller zusammen mit ihrem Kollegen Florian von Brunn und dem niederbayerischen Vertreter der NGG, Kurt Haberl, der auch stellvertretender Vorsitzender der Lebensmittel-Gewerkschaft NGG in Bayern ist, nun von der Regierung konkrete Maßnahmen.
Die SOB setzt auf der Traun-Alz-Bahn moderne Triebzüge der Baureihe VT 640 ein. - Foto: Tobias Aigner
München - pm (15.05.2020) Ab dem 14. Juni bietet die Südostbayernbahn (SOB) auch am Wochenende Züge auf der Traun-Alz-Bahn von Mühldorf über Garching und Trostberg nach Traunstein an. Die SOB fährt im Auftrag der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG), die den Regionalverkehr im Freistaat plant, finanziert und kontrolliert.
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