Der neu gewählte Vorstand mit Anja König (2. v. l.)
Landshut – pm (30.11.2023) Auf der Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokrat:innen im Gesundheitswesen (ASG) der SPD in Bayern am vergangenen Wochenende standen bedeutende Neuwahlen des Vorstandes im Fokus, da der amtierende Vorsitzende, Dr. Armin Rüger nicht mehr zur Verfügung stand.
Das Institut für Hören und Sprache in Straubing wurde im Rahmen des Schulentwicklungsprojekts „BegIN“ mit einem Zertifikat ausgezeichnet.
Straubing - pm (29.11.2023) Begabungen von Kindern und Jugendlichen zu erkennen und diese gezielt zu fördern ist das Ziel des Schulentwicklungsprojekts „BegIN“ (Begabungsförderung inklusiv in Niederbayern). Nach einer zweijährigen Pilotphase konnten kürzlich die ersten Schulen mit einer Zertifizierungsurkunde ausgezeichnet werden – darunter auch das Institut für Hören und Sprache (IfH) in Straubing.
Ruth Müller und Franz Maget
München - pm (27.11.2023) Franz Maget ist 70 Jahre alt geworden. "Franz ist ein wunderbarer Mensch und beeindruckender Politiker", erklärte die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller. Maget habe als Fraktionsvorsitzender und Spitzenkandidat über viele Jahre enormen Einsatz für die Partei und die Fraktion bewiesen und sich über die Fraktionsgrenzen hinaus Respekt verschafft.
Ingolstadt - pm (26.11.2023) Die bayerische ÖDP will die bei der Landtagswahl erreichte Parteienfinanzierung komplett in ein neues Volksbegehren investieren - „falls die Politik der Staatsregierung dies erfordert“. Diesem Vorschlag der Parteispitze stimmte der Landeshauptausschuss der ÖDP am Samstag in Ingolstadt zu.
Berlin - pm (25.11.2023) Der 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Gewalt gegen Frauen hat viele Gesichter. Sie beginnt mit der alltäglichen Anmache, mit frauenfeindlicher Sprache, Witzen und Beschimpfungen. Auch wo Frauen bestimmte Orte, Wege oder Situationen meiden müssen, um Belästigungen oder Bedrohungen zu entgehen, handelt es sich um eine Form von Gewalt.
Mainkofen - pm (24.11.2023) Am Donnerstag, 23. November, fand die 1. Sitzung des Kultur-, Jugend- und Sportausschusses des neu gewählten XVII. Bezirkstags von Niederbayern statt. Unter dem Vorsitz von Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl wurden Zuschüsse in Höhe von insgesamt 637.435 Euro genehmigt.
v. l.: Dr. Nasser Ahmed, Martin Schulz und MdL Ruth Müller
Landshut/Berlin - pm (23.11.2023) Die Landshuter Landtagsabgeordnete Ruth Müller, die gleichzeitig Generalsekretärin der BayernSPD ist, hat mit ihrem Vize-General den Vorsitzenden der Friedrich-Ebert-Stiftung, Martin Schulz in Berlin besucht. Schulz und Müller verbindet seit vielen Jahren ein freundschaftliches Verhältnis, immer wieder ist der überzeugte Europäer zu Terminen zu ihr nach Niederbayern gekommen.
München - pm (23.11.2023) Der S-Bahn-Verkehr in der Stammstrecke ist im Bereich Isartor weiterhin unterbrochen. Nach Freigabe durch die Behörden konnte die Aufgleisung des Drehgestells mittlerweile abgeschlossen werden und der Zug hat die Stelle um die Mittagszeit verlassen. Aktuell arbeitet die DB mit Hochdruck an der Reparatur der entstandenen Schäden.
München - pm (23.11.2023) Die Stammstrecke ist am heutigen Donnerstag seit Betriebsbeginn zwischen Pasing und München Ostbahnhof auf Anordnung der Behörden gesperrt. Die Sperrung kann sich bis in die Vormittagsstunden ziehen. Es wird für Reisende zu einer deutlichen Reisezeitverlängerung kommen. Zudem können kurzfristig Züge ausfallen.
Landshut - pm (22.11.2023) Zeugnisvermerke bei Schülern mit Legasthenie sind in den bayerischen Regelungen zum Nachteilsausgleich und Notenschutz auch im Abiturzeugnis möglich. Der bpv war und ist der Auffassung, dass dadurch dem gesellschaftlichen Interesse nach einer klaren und möglichst wahrheitsgetreuen Darstellung der erbrachten Leistung in einem Abschlusszeugnis Rechnung getragen wird – gerade mit Blick auf einen chancengleichen Zugang aller Absolventen zu Ausbildung und Beruf.
Die neue grüne Abgeordnete hat bereits klare Forderungen formuliert
Niederbayern - pm (22.11.2023) Mia Goller aus Falkenberg im Landkreis Rottal-Inn ist die neue Sprecherin für Landwirtschaft und Wald der Grünen Landtagsfraktion in Bayern. „Ich freue mich sehr über diese wichtige Aufgabe und werde mein Bestes geben“, stellte sie in einer Presseaussendung fest. Die 45-jährige Politikerin ist auf einem landwirtschaftlichen Betrieb mit Bullenmast in Oberbayern aufgewachsen.
v. l.: Michael Gruber, Nikolaus Höfler, Rainer Haselbeck, Andreas Brey, Robert Anzenberger, Florian Kobold, Jürgen Kohl, Walter Jonas – Foto: Lena Nguyen
Ergolding – pm (21.11.2023) Im Bürgersaal Ergolding fand am Montag die Verleihung des 12. Ostbayerischen Feuerwehrpreises statt. Bei der Ausschreibung konnten sich alle Feuerwehren der Region bewerben. Prämiert wurden Konzepte und Ideen, die zur Mitgliedergewinnung der Feuerwehren beitragen sowie das gesellschaftliche Engagement der Feuerwehren unterstreichen. Die Bewerbung des Jugendfeuerwehrverbandes Passau ging als diesjähriger Sieger hervor.
MdL Ruth Müller
Bayern - pm (21.11.2023) Sieben Wochen nach der Landtagswahl nimmt die politische Arbeit im Bayerischen Landtag weiter an Fahrt auf: Bereits am 30. und 31. Oktober fanden die konstituierende Sitzung des Landtags und die Wahl des Ministerpräsidenten statt. Zwei weitere Plenarsitzungen folgten in den darauffolgenden Wochen und dazwischen tagten die Fraktionen, um die Aufgaben für die 19. Legislaturperiode zu vergeben.
Regens scheidende Landrätin Rita Röhrl (Mitte) ist als Beisitzerin vom wiedergewählten EDM-Trägervereinsvorsitzenden Dr. Olaf Heinrich (links daneben) und den Trägervereinsmitgliedern verabschiedet worden. - Foto: Bezirk Niederbayern
Niederbayern - pm (20.11.2023) Gäbe es den Trägerverein der Europaregion Donau-Moldau (EDM) nicht, hätten viele Projekte auch in Niederbayern nicht realisiert werden können und viele Fördergelder aus Europa wären nicht in die Region geflossen. Beständig soll weiter an der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit gearbeitet werden, so der Wunsch von Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich.
Bayern - pm (18.11.2023) Die Landtagsabgeordnete der SPD Ruth Müller freut sich, dass die Ampel-Koalition im Bereich der Sprachkurse und der Migrationsberatung zusätzliche Mittel bereit gestellt hat. In den parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 haben die Abgeordneten im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages umfangreiche Änderungen am Etat vorgenommen.
SPD-Politiker MdL Ruth Müller, MdB Johannes Schätzl und MdB Rita Hagl-Kehl zeigen sich erleichtert.
Berlin/München - pm (17.11.2023) Die Beratungen zum Haushalt 2024 des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft sind abgeschlossen. Der SPD-Fraktion ist es in den Haushaltsverhandlungen gemeinsam gelungen, die massiven Kürzungen der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK), deutlich abzumildern. Die Mittel aus dem Bundeshaushalt 2024 werden gegenüber dem Haushaltsentwurf um insgesamt 66,75 Mio. Euro angehoben.
Eine dauerhafte Wiederholungsschleife an Abstimmungen für die Zulassung macht das Gift nicht verträglicher. - Foto: Maxmann
Brüssel - pm (16.11.2023) Die Ökologisch-Demokratische Partei fordert die Bundesregierung energisch auf, ihre im Koalitionsvertrag 2021 gemachte Zusage, Glyphosat keinesfalls in die Zulassungsverlängerung für weitere zehn Jahre gehen zu lassen, einzuhalten. Immerhin wollen fast 70 % der deutschen Bürgerinnen und Bürger keinen weiteren Einsatz dieses Pflanzenschutzmittels.
Bayern - pm (16.11.2023) „Die Zusage, sich für die Planung der Verfassungsviertelstunde viel Zeit zu nehmen und frühestens zum Schuljahr 2024/25 mit einer Erprobungsphase zu starten, ist von entscheidender Bedeutung. Derart weitreichende Eingriffe in das Unterrichtsgeschehen erfordern eine kluge Planung und Klarheit für all diejenigen, die von der Umsetzung betroffen sind. Es ist richtig, dass das Kultusministerium hier nach eigener Aussage nichts überstürzen will.
v. l.: MdB Nicole Bauer, Stadträtin Kirstin Sauer und Nick Kelldorfner
Amberg/Landshut - pm (16.11.2023) Am vergangenen Wochenende fand der Landesparteitag der FDP Bayern in Amberg statt, bei dem die Neuwahlen des Vorstandes im Fokus standen. Niederbayern und insbesondere die Region Landshut konnte dabei einen bedeutenden Erfolg verzeichnen, indem sie nun mit drei engagierten Personen im Vorstand vertreten ist.
Bayern - pm (13.11.2023) Die Ökologisch-Demokratische Partei - Die Naturschutzpartei (ÖDP), fordert ein konsequentes Anbauverbot für gentechnisch veränderte Organismen (GVO) in der EU. Dies muss auch für CRISPR/Cas und weitere neue biotechnische Methoden gelten. Importierte Produkte, die mit GVO hergestellt sind oder diese enthalten, müssen klar und verständlich gekennzeichnet sein.
